11. Apr 2022


Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv wählte neuen Landesvorstand

„Um eine gleichberichtigte Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben zu gewährleisten, ist Barrierefreiheit Voraussetzung. Diese Feststellung wird für unsere Arbeit in der AG Selbst Aktiv entscheidend sein. Es geht darum, dass Inklusion im Land Brandenburg und in der SPD Brandenburg eine Selbstverständlichkeit wird und ist.“, so Holger Dreher, Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderung in der SPD Brandenburg. Die Teilnehmenden der Landeskonferenz am Samstag, den 9. April 2022 haben ihn erneut im Amt bestätigt, welches er seit 2018 ausübt.

Neben der Vorstandswahl und den sozialpolitischen Themen nahm der Ukraine Krieg einen großen Raum auf der Veranstaltung ein. Maja Wallstein, MdB und Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv Brandenburg berichtete über Debatten und Beschlüssen des Bundestages zur Unterstützung der Ukraine und Sanktionen gegen Russland. Die Konferenzteilnehmer verurteilten den Krieg gegen die Ukraine ausdrücklich. Ihre Gedanken seien bei den Opfern dieses Krieges und ihren Familien.

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Woidkes Führungsstil lässt die rot-schwarz-grüne Koalition gut dastehen

Zur aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag der MAZ erklärt SPD-Generalsekretär Erik Stohn: „Die aktuelle Umfrage zeigt ein stabiles Bild. Die SPD ist weiterhin stärkste Kraft und hat mit Dietmar Woidke den bekanntesten und beliebtesten Politiker Brandenburgs in ihren Reihen. Sein besonnener, geradliniger Politik- und Führungsstil ­‑ gerade jetzt in der Pandemie – lässt die rot-schwarz-grüne Koalition […]


Hubertus Heils Vorschlag bringt mehr Gerechtigkeit!

Zum Vorschlag von Bundearbeitsminister Hubertus Heil, das SGB II zu reformieren, erklärt SPD-Generalsekretär Erik Stohn: „Hartz IV ist reformbedürftig. Der eigentliche Kern dieses Instruments muss es sein, arbeitslosen Menschen zu helfen und ihnen Perspektiven zu geben. Allzu oft aber hat sich die Anwendung des SGB II zu einem Ablehnungs- und Kürzungsautomatismus verwandelt. Die hilfebedürftigen Menschen […]