Zum Vorschlag von Bundearbeitsminister Hubertus Heil, das SGB II zu reformieren, erklärt SPD-Generalsekretär Erik Stohn: „Hartz IV ist reformbedürftig. Der eigentliche Kern dieses Instruments muss es sein, arbeitslosen Menschen zu helfen und ihnen Perspektiven zu geben. Allzu oft aber hat sich die Anwendung des SGB II zu einem Ablehnungs- und Kürzungsautomatismus verwandelt. Die hilfebedürftigen Menschen […]

Zur aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag der MAZ erklärt SPD-Generalsekretär Erik Stohn: „Die aktuelle Umfrage zeigt ein stabiles Bild. Die SPD ist weiterhin stärkste Kraft und hat mit Dietmar Woidke den bekanntesten und beliebtesten Politiker Brandenburgs in ihren Reihen. Sein besonnener, geradliniger Politik- und Führungsstil ­‑ gerade jetzt in der Pandemie – lässt die rot-schwarz-grüne Koalition […]

Im November 2019 hat der Landtag Brandenburg mit der Mehrheit der SPD-geführten Koalition Dietmar Woidke zum Ministerpräsidenten gewählt. Ein Jahr ist vergangen. Während die Corona-Pandemie viel Kraft und Aufmerksamkeit einforderte, haben Landtag und Landesregierung konstruktiv gearbeitet. Nach dem ersten Jahr kann sich die Bilanz für Brandenburg sehen lassen. Die Corona-Pandemie hat in Deutschland, in der […]