EIN Brandenburg


Unser Land zusammenhalten

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EIN Brandenburg – Dafür kämpfen wir!

EIN Brandenburg bedeutet: Ein Land, das für Jung und Alt da ist, für Stark und Schwach, für alle Regionen. Wir setzen Menschlichkeit und Zusammenhalt gegen Spaltung, Angst und Hetze. Die SPD ist die einzige Kraft in Brandenburg, die sich dieses Ziel gesetzt hat und die das auch leisten kann. Wir möchten EIN Brandenburg, in dem Bildung nicht vom Geldbeutel abhängt. EIN Brandenburg, in dem neue Arbeitsplätze entstehen und gerechte Löhne gezahlt werden. EIN Brandenburg, in dem die Menschen vor Krimininalität geschützt sind. EIN Brandenburg, in dem der Weg frei für Technologien ist und in unsere Universitäten und Forschungseinrichtungen investiert wird.

Die SPD steht für EIN Brandenburg. In der Vergangenheit. Jetzt. Und in Zukunft.

EIN Brandenburg – damit bringen wir unser wichtigstes Ziel zum Ausdruck. Nämlich bei aller Unterschiedlichkeit in den Lebensentwürfen und Lebensumständen der Menschen in diesem Land unser Brandenburg zusammenzuhalten! EIN Brandenburg ist Anspruch an uns selbst und ein Versprechen an alle Brandenburgerinnen und Brandenburger.


Gerechtigkeit

Es muss gerecht zugehen in Brandenburg. Dazu muss Bildung allen zugänglich sein, braucht es gerechte Löhne und bezahlbare Mieten.

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  • Deswegen werden die Kosten für die nächsten zwei Kitajahre für alle Familien wegfallen. Gleichzeitig investieren wir in bessere Rahmenbedingungen. Wir unterstützen Fachkräfte und Eltern gleichermaßen. Weniger Gebühren und mehr Qualität sind für uns zwei gleichberechtigte Ziele.
  • Deswegen ersetzen wir ausscheidende Lehrkräfte und bringen 400 zusätzliche Fachkräfte an unsere brandenburgischen Schulen. Ganztägige Betreuungsangebote an Schulen bauen wir aus und unsere Schulen erhalten moderne und smarte Technik.
  • Deswegen erhöhen wir den Mindestlohn auf 13 Euro. Und vergeben öffentliche Aufträge nur an Firmen, die einen tarifähnlichen Lohn zahlen.
  • Deswegen investieren wir 100 Millionen Euro jährlich in den Wohnungsbau. Denn nur mehr Wohnungen können helfen, den überhitzten Markt abzukühlen.
  • Deswegen stellen wir den Kommunen Landesgrundstücke für den Wohnungsbau zur Verfügung, für Schulen und Kitas sogar unentgeltlich.
  • Deswegen haben wir das Bündnis für Wohnen gegründet, um zur Etablierung und zum Erhalt von Mietpreis- und Belegungsbindungen beizutragen.


Sicherheit

Es muss sicher zugehen in Brandenburg. Dafür schützen wir unsere Bürgerinnen und Bürger vor Terror und Kriminalität. Dafür achten wir darauf, dass alle hier lebenden Menschen die festgelegten Regeln einhalten. Dafür ist ein starker Staat nötig, der dort hilft, wo er gebraucht wird.

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  • Deswegen statten wir Polizei, Justiz und Feuerwehr den neuen Herausforderungen und Gefahren entsprechend aus. Beispielsweise verstärken wir das Personal der Polizei bis zum Ende der nächsten Wahlperiode auf 8.500 Personen.
  • Deswegen bilden wir weiterhin so intensiv wie heute Polizeinachwuchs aus. Jährlich werden etwa 425 Nachwuchskräfte ihre Ausbildung beginnen und garantiert in den Polizeidienst übernommen.
  • Deswegen erhalten wir alle Polizeistandorte und erhöhen die Präsenz der Polizei auf der Straße.
  • Deswegen setzen wir zusätzliches Personal in der Rechtsprechung ein, um ältere Verfahren abzuschließen und Rechtsentscheidungen zu beschleunigen.
  • Deswegen richten wir eine zweite Ausbildungsstätte für haupt- und ehrenamtliche Feuerwehrkräfte ein.
  • Deswegen setzen wir das Investitionsprogramm für Feuerwehrhäuser und Feuerwehrautos fort.
  • Deswegen setzen wir auf das Prinzip Fördern und Fordern bei der Integration von geflüchteten Menschen. Das Erlernen der Sprache und die Aufnahme von Arbeit sind entscheidende Voraussetzungen, um hier anzukommen. Wir beschleunigen die Anerkennung von Schul- und Ausbildungsabschlüssen, damit die Integration auf dem Arbeitsmarkt schneller erfolgen kann.


Fortschritt

Es muss Fortschritt geben in Brandenburg. Wir machen den Weg frei für neue Technologien. Wir investieren in Universitäten, Hochschulen und Forschungseinrichtungen.

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  • Deswegen bauen wir entlang der zentralen Verkehrsachsen Innovationsparks auf. Dort werden Forschung, Entwicklung und Unternehmen eng zusammenarbeiten und ein Umfeld für Firmengründungen und Start-ups schaffen.
  • Deswegen richten wir 25 Digitalisierungslehrstühle ein und ebnen den Weg für innovative interdisziplinäre Forschung, deren Ergebnisse der Brandenburger Wirtschaft zugutekommen.
  • Deswegen unterstützen wir die Medizinische Hochschule Brandenburg (MHB) in Neuruppin weiterhin finanziell und bauen mit Hilfe von Geldern aus dem Strukturstärkungsgesetz des Bundes zusätzlich eine Universitätsmedizin im Süden auf.
  • Deswegen stärken wir die Weiterbildung im Bereich der Digitalisierung.
  • Deswegen stocken wir das Angebot im Schienenverkehr um ein Drittel auf. Wir bestellen 10 Mio. zusätzliche Zugkilometer.
  • Deswegen statten wir alle Nahverkehrszüge mit WLAN aus.
  • Deswegen verknüpfen wir alle Verkehrsträger im Land, damit Fahrgäste auf Verbindungen, Preise, Serviceangebote und Echtzeitinformationen zugreifen können.


Zusammenhalt

Es geht darum, für alle Regionen und alle Generationen da zu sein. Zusammenhalt ist die Voraussetzung für die Zukunft Brandenburgs. Denn wenn die Gesellschaft auseinanderfällt, ist alles andere nichts.

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  • Das Land Brandenburg in seiner Vielfalt zusammenzuhalten und alle Regionen gleichermaßen zu ihrem Recht kommen zu lassen – das ist die wichtigste Aufgabe der Politik in unserem Land. Unser Ziel ist ein starkes Brandenburg mit starken Regionen. Wir wollen ein Land sein, in dem die Menschen füreinander da sind und zusammenhalten.
  • Deswegen sorgen wir für eine Wirtschafts- und Regionalentwicklung, die Berlin mit den äußeren Regionen unseres Landes verknüpft.
  • Deswegen gestalten wir Regionalpläne gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern.
  • Deswegen bringen wir die Gemeinden und Städte im Berliner Umland strukturell zusammen, weil sie ähnliche Aufgaben bewältigen müssen.
  • Die Ansiedlung von Behörden in den Regionen jenseits der Metropole Berlin ist aktive Strukturpolitik und stärkt die ländlichen Räume. Wenn Aufgaben klar definiert und abgegrenzt werden können, können Behörden und Teile von Landesbehörden in allen Landesregionen angesiedelt werden.
  • Deswegen werden wir Ortsteile und kleine Orte unterstützen, die gemeinsam und im Miteinander Gemeinschaftsprojekte umsetzen wollen.

Wir wollen EIN Brandenburg sein.


Unser Land zusammenhalten -
Regierungsprogramm der SPD Brandenburg

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