AKTUELLES
PRESSE / NEWS
Katrin Lange verdient Respekt. Und das nicht nur, weil sie Größe in schwierigen Zeiten mit ihrem Rücktritt als Innenministerin und als stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Brandenburg bewiesen hat. Sie verdient Respekt und ein riesengroßes Dankeschön für all das, was sie für unser Brandenburg, für die SPD und für ihre Mitmenschen geleistet hat. Katrin Lange, gelernte Dachdeckerin, Kommunalpolitikerin, Amtsdirektorin, Finanzministerin, Innenministerin, hat immer eine klare Linie vertreten, ist damit auch angeeckt und wird es sicher auch in Zukunft tun und dabei ihren sozialdemokratischen Kompass nie verlieren. Liebe Katrin, Danke! Wir freuen uns auf die weitere gemeinsame Arbeit für unsere märkische SPD und unser Brandenburg.
Der SPD-Landesvorstand Brandenburg hat am 20. Mai auf Vorschlag des Landesvorsitzenden Dietmar Woidke die Neuruppinerin Wiebke Papenbrock einstimmig für das Amt der stellvertretenden Landesvorsitzenden nominiert.
Die Nominierung folgt auf den Verzicht auf eine erneute Kandidatur der bisherigen stellvertretenden Landesvorsitzenden Katrin Lange. Der Vorschlag für das zukünftige Spitzenteam der SPD Brandenburg ist damit wieder komplett: Dietmar Woidke kandidiert erneut als Landesvorsitzender. Als stellvertretende Vorsitzende sind Wiebke Papenbrock und Ines Hübner nominiert. Frank Steffen schlägt der Landesvorstand wieder als Schatzmeister vor und Kurt Fischer als Generalsekretär der SPD Brandenburg. Gewählt wird der neue Landesvorstand am 21. Juni beim Landesparteitag in Cottbus.
(mehr …)Aber nicht 80 Jahre Frieden in Europa.
Putins Angriffskrieg in der Ukraine erinnert uns täglich: Frieden ist zerbrechlich.
Darum braucht es die EU als Friedensprojekt – und die NATO als Schutzschild.
Denn: Nationalismus, Antisemitismus und Fremdenhass haben einst Europa in den Abgrund gestürzt. Französische, britische, amerikanische und sowjetische Soldaten haben 1945 Deutschland von der NS-Diktatur befreit – unter großen Opfern. Diese dürfen wir nie vergessen.
Christian Hartphiel gewann in der Stichwahl 53,8 Prozent der abgegebenen Stimmen.
Die Wahlbeteiligung lag bei 59,9 Prozent.
Das ist unser Team für die Regierung!
Erfahrene Persönlichkeiten aus Bundes- und Landespolitik treffen auf neue Gesichter, die für einen Generationswechsel in der SPD stehen. Die 9 Kabinettsposten der SPD werden dabei von 3 Männern und 6 Frauen übernommen. Wir sind bereit Verantwortung zu übernehmen und wollen unser Land mutig gestalten. Auf geht’s!
Unsere neuen Minister*innen auf einen Blick:
• Lars Klingbeil, Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler
• Bärbel Bas, Bundesministerin für Arbeit und Soziales
• Boris Pistorius, Bundesminister der Verteidigung
• Verena Hubertz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
• Dr. Stefanie Hubig, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
• Reem Alabali-Radovan, Bundesministerin für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
• Carsten Schneider, Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
• Natalie Pawlik, Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration
• Elisabeth Kaiser, Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland
Soziale Politik für Dich.
Wohin am 1. Mai? Hier gibt es die große Liste mit politischer Diskussion, Kundgebung, Kinderspaß, Familienfesten, Bratwurst und mehr Gerechtigkeit.
Der 1. Mai ist der internationale Kampftag für faire Arbeitslöhne, gute Arbeitsbedingungen, Mitbestimmung und Rechte von Arbeitnehmer*innen. In Brandenburg demonstrieren und feiern Gewerkschaften, politische Parteien, Bürgerinnen und Bürger gemeinsam. Die SPD ist natürlich dabei. Komm doch auch! ❤️🌹
BERNAU
🕙 10–14 Uhr Maifest (Bürgermeisterstraße)
Livemusik, DJ, Kinder-Kreativecke, Imbiss, politische GesprächeBRANDENBURG a.d.H.
🕙 13:00 Demo mit dem DGB (Hauptbahnhof)
🕙 13:30 Kundgebung (Heinrich-Heine-Ufer), Familienfest mit Kinderspaß und ImbissCOTTBUS
🕙 9–17 Uhr Familienfest (Tierpark Cottbus)
🕙 10:00 Fahrraddemo (Treffpunkt: Gewerkschaftshaus, Straße der Jugend)EBERSWALDE
(mehr …)
🕥 10:30 Demo (Gewerkschaftshaus)
🕚 11:00 DGB-Kundgebung, anschließend Musik
WAHLEN IN BRANDENBURG
IHRE ENTSCHEIDUNG!
UNSERE VERANSTALTUNGEN
13 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
13 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
13 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
13 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
13 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
FOLGE UNS
SPD BRANDENBURG
4 Tagen vor
Solide und sparsame Finanzpolitik heißt, ehrlich zu sagen, was möglich ist – und was nicht. Genau darum geht es: Verlässlichkeit schaffen, Prioritäten klar benennen und trotzdem Perspektiven eröffnen.
Im Fokus stehen die Kernaufgaben des Staates: Sicherheit, Justiz, Finanzverwaltung... und Bildung. Gleichzeitig gilt: Sparen beginnt bei uns, bei der SPD-geführten Landesregierung. Deshalb sollen die Personalausgaben um 5 Prozent sinken, Verbeamtungen künftig auf Kernbereiche konzentriert werden.
Wir werden alle Förderprogramme kritisch überprüfen. Der kommunale Finanzausgleich bleibt bestehen, Kommunen erhalten zugleich mehr Spielraum bei eigenen Entscheidungen, etwa über Gebührenordnungen.
Auch bei der Digitalisierung zählt Ehrlichkeit: Nicht jedes Projekt braucht einen Neuanfang, sondern klare Steuerung, einfachere Verfahren und weniger Bürokratie. Ein verbindlicher Digital-Check bei Gesetzen soll helfen, Verwaltung spürbar moderner und effizienter zu machen. So entsteht Politik mit Augenmaß: klar im Kurs, ehrlich im Anspruch und offen für das, was vor uns liegt.
#Brandenburg #Koalitionsvertrag #SozialeSicherheit #verantwortungfürbrandenburg
SPD BRANDENBURG
4 Tagen vor
Die SPD-Fachsprecher:innen für frühkindliche Bildung aus den ostdeutschen Ländern schlagen Alarm:
Ohne verlässliche Bundesmittel drohen Kita-Schließungen, Personalverlust und ein massiver Strukturabbruch.
📉 Sinkende Geburtenzahlen gefährden vor allem kleine Kitas im ...ländlichen Raum
🧑🏫 Gleichzeitig wächst der Wettbewerb um Fachkräfte
⏰ Ostdeutsche Einrichtungen leisten bereits heute überdurchschnittlich viel – mit langen Öffnungszeiten und hohen Betreuungsquoten
Die ostdeutschen Fachpolitiker*innen Gerald Eisenblätter @geisenblaetter @katrin.gensecke Matthias Hey @heyingotha und @elske.hildebrandt fordern deshalb vom Bund:
🏛️ Die besondere demografische Entwicklung in Ostdeutschland beim Kita-Qualitätsentwicklungsgesetz stärker berücksichtigen
💶 Mittel für bessere Fachkraft-Kind-Schlüssel sowie Gewinnung und Qualifizierung von Personal in bisheriger Höhe sichern
🗣️ Neue Anforderungen wie sprachliche Bildung endlich mit zusätzlichen Ressourcen hinterlegen
Kinder brauchen Verlässlichkeit. Kitas auch. 🤝👶
#spd #sozialepolitikfürdich #kita #ostdeutschland
SPD BRANDENBURG
4 Tagen vor
Brandenburg soll in allen Landesteilen lebenswert bleiben – dafür braucht es kluge Planung, smarte Regionalentwicklung und echte Perspektiven vor Ort.
Infrastruktur ist besonders wichtig: Straßen, Brücken und Radwege werden weiter ausgebaut, Schienenprojekte konsequent auf die Strecke... gebracht, und das Programm i2030 wird zuverlässig umgesetzt.
Bezahlbarer Wohnraum entsteht schneller durch serielles und modulares Bauen – die neue Landesregierung wird Wohnungsbau rechtlich vereinfachen, Innenstädte und Dorfkerne lebendig halten und Kommunen beim Flächenerwerb aktiv unterstützen.
Wer Wohneigentum schaffen will, bekommt Rückenwind: Die Förderung wird verdoppelt, kommunale Baugesellschaften erhalten besondere Unterstützung. So verbindet Brandenburg Wachstum, Lebensqualität und Zukunftsfähigkeit auf allen Ebenen.
#brandenburg #koalionsvertag #sozialesicherheit #verantwortungfürbrandenburg
SPD BRANDENBURG
5 Tagen vor
Danke, Erkner. ❤️
49,8 Prozent der Stimmen – das sind 2.618 Bürgerinnen und Bürger, die Jana Gruber bei der Stichwahl ihr Vertrauen geschenkt haben. 2.618 Stimmen für eine starke Idee von Zusammenhalt, sozialer Verantwortung und einer Stadt, die für alle da ist. Auch wenn sich ...die Mehrheit am Ende anders entschieden hat, erfüllt uns dieses Ergebnis mit großer Dankbarkeit und Respekt.
Unser besonderer Dank gilt Jana selbst: für ihren Mut, ihre Klarheit, ihre Haltung und für einen Wahlkampf, der nah dran war an den Menschen und Respekt gezeigt hat. Liebe Jana, Mit Engagement und Offenheit hast Du uns überzeugt. 🌹
Ebenso danken wir von Herzen dem gesamten Wahlkampfteam: den vielen Helferinnen und Helfern, Unterstützerinnen und Unterstützern, denjenigen an den Infoständen, beim Plakatieren, beim Organisieren, im Gespräch an den Haustüren und hinter den Kulissen. Dieser Wahlkampf war nur möglich durch Eure Zeit, Eure Ideen und Euren Einsatz für ein gemeinsames Ziel. 🙏
Wahlen entscheiden Mehrheiten – aber sie zeigen auch, wie viele Menschen bereit sind, Verantwortung für ihre Stadt zu übernehmen und sich einzubringen. Darauf bauen wir weiter auf.
Danke für Vertrauen, Zusammenhalt und Fairness. Erkner bleibt unsere gemeinsame Aufgabe. ✨
#spdbrandenburg #sozialepolitikfürdich
SPD BRANDENBURG
5 Tagen vor
Gesundheit, Pflege und soziale Sicherheit bleiben zentrale Zukunftsaufgaben – und sie brauchen Verlässlichkeit, Ideen und den festen Willen, sie überall im Land spürbar zu stärken.
Die neue Landesregierung will die Gesundheitsversorgung in ganz Brandenburg stabilisieren – in der ...Stadt ebenso wie auf dem Land. Gemeinsam mit Berlin und mit jährlich 200 Millionen Euro für unsere Krankenhäuser schaffen wir die Grundlage dafür, dass medizinische Versorgung auch morgen erreichbar und leistungsfähig bleibt. Gerade in ländlichen Regionen setzen wir gezielt Anreize, damit es attraktiv wird, als Landärztin oder Landarzt Verantwortung zu übernehmen. 🩺
Auch die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen rückt stärker in den Fokus. Denn gute Prävention und frühe Unterstützung entscheiden oft darüber, wie gesund ein Leben beginnt und sich entwickelt. Deshalb wird der öffentliche Gesundheitsdienst weiter modernisiert und gestärkt.
Pflege braucht Menschen, die bleiben können – und Strukturen, die tragen. Deshalb wird der Pakt für Pflege fortgeführt: mit dem Ziel, mehr Fachkräfte zu gewinnen und gleichzeitig eine gute Versorgung direkt vor Ort zu sichern. 🤝
Soziale Sicherheit bedeutet für uns mehr als Absicherung: Sie umfasst Familienhilfe, verlässliche Daseinsvorsorge und ein Miteinander, das niemanden zurücklässt. Dazu gehört auch eine moderne Gleichstellungspolitik. Die Umsetzung der Konvention des Europarats, der Schutz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt sowie die Fortführung von „Queeres Brandenburg“ bleiben klare und verbindliche Ziele. 🌈
Denn Zukunft entsteht dort, wo Menschen sich darauf verlassen können, dass Unterstützung da ist – im Alltag, im Krankheitsfall und in allen Lebenslagen.
#Brandenburg #Koalitionsvertrag #SozialeSicherheit #VerantwortungfürBrandenburg
SPD BRANDENBURG
5 Tagen vor
Verantwortung bedeutet: Zukunft denken.
🤝 Dass wir füreinander einstehen, macht unser Land stark.
Für diesen Geist des Miteinanders treten wir als neue Landesregierung ein:
eine Regierung, die Antworten auf die Fragen findet, die die Menschen in unserem Land bewegen.
Für diese... Verantwortung steht diese neue Landesregierung.
Wir laden alle Demokratinnen und Demokraten ein:
Gestalten Sie mit uns Brandenburg, gestalten Sie mit uns die Zukunft! 🚀
#KabinettWoidke #VerantwortungfürBrandenburg
SPD BRANDENBURG
5 Tagen vor
Verantwortung für Brandenburg. Dietmar Woidke hat heute die neuen Mitglieder in seinem Kabinett ernannt. Die Landesregierung ist wieder vollständig. Das sind die Ministerinnen und Minister:
Dr. Jan Redmann (Inneres & Kommunales, stellv. MP), Robert Crumbach (Infrastruktur & ...Landesplanung), Daniel Keller (Finanzen), René Wilke (Arbeit, Soziales, Gesundheit & gesellschaftlicher Zusammenhalt), Gordon Hoffmann (Bildung, Jugend & Sport), Martina Klement (Wirtschaft, Energie, Klimaschutz & Europa), Kathrin Schneider (Staatskanzlei), Dr. Manja Schüle (Wissenschaft, Forschung & Kultur), Hanka Mittelstädt (Land- & Ernährungswirtschaft, Umwelt & Verbraucherschutz), Dr. Benjamin Grimm (Justiz & Digitalisierung).
Wir wünschen viel Erfolg und stets ein glückliches Händchen in der verantwortungsvollen Arbeit für unser Brandenburg.
#verantwortungfürbrandenburg #spd #brandenburg #kabinettwoidke
SPD BRANDENBURG
7 Tagen vor
Der Parteitag der SPD Brandenburg hat am 14.3. den Koalitionsvertrag mit 96% der Delegiertenstimmen beschlossen. Jetzt heißt es: Gemeinsam Verantwortung übernehmen! Morgen werden die Minister*innen vereidigt. #SPD #brandenburg #Koalition #verantwortungfürbrandenburg
SPD BRANDENBURG
7 Tagen vor
Der Parteitag der SPD Brandenburg hat am 14.3. den Koalitionsvertrag mit 96% der Delegiertenstimmen beschlossen. Jetzt heißt es: Gemeinsam Verantwortung übernehmen! Morgen werden die Minister*innen vereidigt. #SPD #brandenburg #Koalition #verantwortungfürbrandenburg CDU Brandenburg