AKTUELLES
PRESSE / NEWS
„Sie kriegen Vertrauen nicht innerhalb weniger Wochen wiederhergestellt. Sie müssen über längere Zeit dafür sorgen, dass sich wirklich etwas ändert.“
Dietmar Woidke im Interview mit der ZEIT:
„Die AfD ist ein gesamtdeutsches Phänomen. Wir haben in der ganzen Republik ein Problem mit dem Erstarken des Rechtsextremismus.“
„Wir haben die AfD zu lange durchkommen lassen mit ihren inhaltsleeren Forderungen.“ Wen will sie für Braunkohle-Abbau umsiedeln? Wo will sie ihre Atomkraftwerke bauen?
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Drei Milliarden Euro. So viel Geld wird vom Bund nach Brandenburg fließen. Das „Sondervermögen Infrastruktur“, für das die SPD hart gekämpft hat, muss möglichst schnell vor Ort ankommen. Der Verhandlungserfolg der SPD in den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene ermöglicht Brandenburg Zukunftsinvestitionen in Milliardenhöhe. 1,5 Milliarden Euro gehen davon an die Brandenburger Kommunen – unbürokratisch, unkompliziert und zügig. Ein Investitionsbooster für das gesamte Land.
Ein Schwerpunkt gemeinsamer Anstrengungen: die Gesundheitsversorgung in Brandenburg mit allein 460 Millionen Euro, gefolgt von der Digitalisierung mit 40 Millionen Euro. Die Stichworte sind: Umsetzung der Krankenhausreform, Unterstützung der Krankenhäuser, Gesundheitsversorgung auf dem Land, Digitalisierung von Verwaltungsleistungen und Einsatz von KI.
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Zum heute vom Brandenburger Innenminister René Wilke vorgestellten AfD-Einstufungsvermerk erklärt für die SPD Brandenburg der Generalsekretär Kurt Fischer:
„Der Einstufungsvermerk bestätigt mit seiner umfangreichen Quellensammlung auf erschreckende Art und Weise das, was wir tagtäglich in unserem Bundesland erleben: Die AfD verroht massiv unsere Sprache, tritt offen zutiefst rassistisch und menschenfeindlich auf und greift die Grundfesten unseres demokratischen sowie freiheitlich-toleranten Zusammenlebens perfide und systematisch an. Die AfD in Brandenburg ist klar rechtsextrem. Das zeigt der Einstufungsvermerk jetzt für alle einseh- und nachlesbar schwarz auf weiß. Es ist gut, dass unser Innenminister René Wilke hier heute Klarheit geschaffen hat. Wer diese Quellensammlung liest, kann zu keinem anderen Schluss kommen.“
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Landesvorstand für ein starkes und stabiles Brandenburg! Dietmar Woidke wurde von 84,92% der Delegierten des Landesparteitags in Cottbus zum Landesvorsitzenden gewählt, Kurt Fischer (4.v.r.) mit 78,86% zum Generalsekretär. Ines Hübner (nicht auf dem Bild) ist als stellvertretende Landesvorsitzende wiedergewählt (70,16%). Wiebke Papenbrock (4.v.l) ist neue stellvertretende Landesvorsitzende (75,81%).
Frank Steffen (rechts) wurde als Schatzmeister wiedergewählt (92,74%). Die weiteren Mitglieder im Landesvorstand (v.I.n.r.): Alma Kleen, Leonel Richy Andicene, Sonja Eichwede, Sebastian Rüter, Simona Koß, Martin Höntsch, Stefan Zierke, Annemarie Wolff und Maximilian Wonke (nicht auf dem Bild) sowie Melanie Balzer (nicht auf dem Bild).
Der Osten war und ist stark, der Osten muss auch zukünftig stark in der Bundes-SPD vertreten bleiben.
Beim Bundesparteitag Ende Juni wird ein neuer SPD-Bundesvorstand gewählt. Wir unterstützen starke Stimmen für den Osten: Petra Köpping, sächsische Sozialministerin, soll neue stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD werden. Sie ist die gemeinsame Kandidatin der Ost-SPD. Unser Brandenburger Generalsekretär Kurt Fischer ist nominiert als Beisitzer für den Parteivorstand. Und wir sagen ein großes DANKESCHÖN an Klara Geywitz, unsere scheidende stellvertretende SPD-Vorsitzende, für ihre starke Arbeit für Brandenburg im Parteivorstand.
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„Heute ist ein Tag, an den wir uns noch sehr lange positiv erinnern werden“, sagt Dietmar Woidke. Die Hasso-Plattner-Stiftung stärkt mit großen Investitionen in die Brandenburger Wissenschaftslandschaft nicht nur das Hasso-Plattner-Institut (HPI) in Potsdam. Es finanziert auch den Bau einer komplett neuen Fakultät auf dem Brauhausberg, der zur Universität Potsdam gehören wird.
Woidke betont bei der Pressekonferenz gemeinsam mit Hasso Plattner: Das HPI und der Wissenschaftsstandort Brandenburg, werden an internationaler Strahlkraft weiter gewinnen. Wirtschaft und Studierende werden massiv profitieren. Und der Brauhausberg erhält eine Nutzung und eine Zukunft. „Eine Win-Win-Win-Situation.“
WAHLEN IN BRANDENBURG
IHRE ENTSCHEIDUNG!
Ralf Reinhardt ist unser Landratskandidat für Ostprignitz-Ruppin.
Yvonne Hartley ist unsere Bürgermeisterkandidatin für Schönwalde-Glien.
UNSERE VERANSTALTUNGEN
19:30 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
19:30 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
11 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
10 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit
René Wilke, Minister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt des Landes Brandenburg
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Aktuelle Ressortthemen insbes. seniorenpolitische Fragen –
Anita Kirsten, Landesbezirksvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei im Land Brandenburg
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Seniorenrelevante Kriminalitätsthemen und Prävention –
Rolf Brunssen, Landesvorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus im Land Brandenburg
10 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
13 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
13 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
10 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
13 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
FOLGE UNS
SPD BRANDENBURG
vor 3 Tagen
Für Freiheit, Vielfalt und Toleranz - die Regenbogenflagge hängt seit gestern für die nächste Zeit auch vor unserem Regine-Hildebrandt-Haus. 🏳️🌈❤️ Ein klares Zeichen gegen jede Queerfeindlichkeit. Auch in diesem Jahr freuen wir uns über viele wunderbare bunte CSD's in ...Brandenburg. Lasst uns gemeinsam unsere Vielfalt feiern. 🙌
SPD BRANDENBURG
vor 1 Wochen
Brandenburg boomt: 80% seiner Landkreise und kreisfreien Städte spielen oben mit im Dynamikranking 2026 der IW-Consult, Köln. Cottbus landet auf Platz 1 unter allen 400 Regionen Deutschlands. Weil sich Faktoren wie Wirtschaftsstruktur, Arbeitsmarkt, Lebensqualität, Ärztedichte, ...Kriminalitätsbelastung oder Grünflächen in den Jahren 2024 – 2026 positiv entwickelt haben.
Das Gegenteil war der Fall Landkreis Sonneberg: Er rutschte um 111 Plätze auf Platz 371 (von 400) ab.
Cottbus hat mit Tobias Schick einen SPD-Oberbürgermeister und liegt im SPD-geführten Bundesland Brandenburg.
Sonneberg hat seit 2023 einen AfD-Landrat. Er hat seinen Wahlkampf mit den Slogans geführt: Raus aus dem Euro, Ukraine-Krieg beenden oder Abschaffung der Rundfunkbeiträge. Diese Ziele hat er nicht erreicht. Und offenbar für seinen Landkreis auch nichts Positives.
Vielleicht sollte man überlegen, wer etwas für seine Heimat und seine Nachbarinnen und Nachbarn bewegen und leisten kann, bevor man der AfD seine Stimme gibt. Wir werden jedenfalls weiterarbeiten, um etwas für die Menschen zu erreichen, in unseren Gemeinden und in Brandenburg.
#SPD #Brandenburg #Cottbus #NoAfD
SPD BRANDENBURG
vor 1 Wochen
Brandenburg ist Aufsteiger – und das ist kein Zufall.
Das neue IW-Regionalranking zeigt: Seit 2016 hat sich kein Bundesland besser entwickelt als Brandenburg. Eine Bestätigung für die verlässliche Arbeit von Ministerpräsident Dietmar Woidke: Stabilität zahlt sich aus. 💪
...Ob Cottbus als neuer Wissens- und Innovationsstandort, Potsdam mit HPI, Universitäten und Forschung oder große Investitionen wie Tesla: Brandenburg ist wirtschaftlich in Bewegung. Rund 80 Prozent der Brandenburger Regionen haben sich im Ranking deutlich verbessert. Darauf können wir stolz sein.
Ganz anders der Blick nach Sonneberg: Der AfD-geführte Landkreis ist bei der Standortqualität um 111 Plätze abgestürzt. Die AfD kann laut sein und destruktiv sein – aber konstruktive Verwaltungsarbeit ist etwas anderes.
Auch deshalb wird die SPD Brandenburg sehr genau beobachten, ob René Stadtkewitz in Zehdenick seine Versprechen hält: mehr Wohnraum, neue Gewerbeflächen, eine bürgernahe Verwaltung, transparente Entscheidungen, lebendige Ortsteile und Angebote für junge Menschen. Daran wird er sich messen lassen müssen. Zehdenick hat nach den letzten Jahren Verlässlichkeit verdient.
#Brandenburg #SPD #Woidke #Zehdenick
SPD BRANDENBURG
vor 1 Wochen
++ „Brandenburg boomt“ ++ Seit 2016 hat sich kein Bundesland besser entwickelt. Das hat das IW-Regionalranking ergeben, wie der SPIEGEL berichtet.
Brandenburg ist bei der Wirtschaftsdynamik eine Gewinner-Region. Dabei spielen sowohl die Landkreise in Berlinnähe eine Rolle, in denen ...die Entwicklung besonders positiv war – aber auch in Cottbus ist neuerdings ein „urbaner Wissens- und Innovationsstandort“.
Besonders hervorgehoben wird auch Potsdam mit dem Hasso-Plattner-Institut, seinen Universitäten und Forschungsinstituten, die weithin abstrahlen. Mit Tesla und vielen anderen Investitionsprojekten hat es in Brandenburg gewaltige Industrieansiedlungen gegeben.
Die allermeisten der Brandenburger Regionen (80 %) haben sich im Ranking in den vergangenen zehn Jahren um mindestens 25 Plätze nach oben entwickelt und stellen damit viele Landkreise und Städte im Westen in den Schatten.
Wir arbeiten weiter daran, dass sich ganz Brandenburg gut entwickelt. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten in einer Welt großer Krisen stehen wir an der Seite unserer Beschäftigten und Unternehmen und leisten unseren Beitrag als Land Brandenburg bei Bürokratieabbau, Investitionen und verlässlichen Rahmenbedingungen. Hier haben wir gemeinsam weiter viel zu tun.
#kabinettwoidke #boom #wirtschaft #brandenburg
SPD BRANDENBURG
vor 1 Wochen
Mit starken 70,6 % haben die Bürgerinnen und Bürger Max Wonke erneut zum Bürgermeister von Panketal gewählt – ein beeindruckender Vertrauensbeweis!
Jetzt kann der Bürgermeister weiter für ein modernes und lebenswertes Panketal arbeiten.
Und so sehen seine Ziele für die ...Gemeinde aus:
🏗️ weitere Investitionen in Schulen, Kitas und Infrastruktur,
💻 moderne, digitale Verwaltung für Bürger und lokale Wirtschaft,
🚆 schnelle Anbindung Richtung Berlin, sichere Mobilität für alle,
🌱 nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz vor Ort,
🤝 Zusammenhalt, Bürgernähe und ein starkes Miteinander in Panketal.
Panketal setzt auf Verlässlichkeit, Zukunftsideen und soziale Politik.
#Panketal #Bürgermeisterwahl #SPD #sozialepolitikfürdich
SPD BRANDENBURG
vor 1 Wochen
Herzlichen Gückwunsch, Daniel Kurth!
Mit 66,1 % haben die Bürgerinnen und Bürger im Barnim klar entschieden: Landrat Daniel Kurth kann seinen Kurs fortsetzen.
Warum ist das so wichtig? Damit es auch in Zukunft Investitionen in Schulen und Bildung gibt, eine sichere ...Gesundheitsversorgung, nachhaltige Mobilität, mehr Investitionen in erneuerbare Energien. Und weil Daniel Kurth den ganzen Barnim im Blick hat, Stadt und Land, Jung und Alt. Respekt!
#Barnim #Landratswahl #spd #sozialepolitikfürdich
SPD BRANDENBURG
vor 2 Wochen
Stichwahl Barnim – Daniel Kurth wieder zum Landrat wählen!
🗳️ Am Sonntag geht es um die Zukunft des Barnim!
Daniel Kurth ist der richtige Landrat, weil er
🏫 Bildung, Schulen und Infrastruktur im Barnim vorangebracht hat,
🛡️ den Landkreis verlässlich und besonnen ...durch Krisen geführt hat,
🌱 für Zusammenhalt, Sicherheit und eine starke Zukunft im Barnim steht.
Daniel Kurth kennt den Barnim, arbeitet nah an den Menschen und steht für Erfahrung und Verlässlichkeit.
➡️ Deshalb am Sonntag: Daniel Kurth wählen!
#Barnim #Landratswahl #Stichwahl #spd
SPD BRANDENBURG
vor 2 Wochen
Stichwahl Panketal – Jetzt Max Wonke wählen!
🗳️ Am Sonntag zählt jede Stimme für Panketal!
Max Wonke ist der richtige Bürgermeister für unsere Gemeinde, weil er
🏗️ Panketal modern und verlässlich weiterentwickelt,
👨👩👧👦 für gute Kitas, Schulen ...und Zusammenhalt steht,
🤝 nah bei den Menschen ist und Probleme anpackt statt nur darüber zu reden.
Max kennt Panketal, übernimmt Verantwortung und hat einen klaren Plan für die Zukunft unserer Gemeinde.
➡️ Deshalb am Sonntag: Deine Stimme für Max Wonke!
#Panketal #Stichwahl #Bürgermeisterwahl #spd
SPD BRANDENBURG
vor 2 Wochen
Herzlichen Glückwunsch an den neu gewählten Vorstand der SPD-Fraktion Brandenburg! 🌹
Wir gratulieren unserem Fraktionsvorsitzenden Björn Lüttmann herzlich zur Wiederwahl sowie Ludwig Scheetz zur Wiederwahl als Parlamentarischer Geschäftsführer. Ebenso gratulieren wir den neuen ...Vorsitzenden der Arbeitskreise:
🏛️ Annemarie Wolff – AK Inneres und Kommunales, Recht, Digitalisierung
📚 Katja Poschmann – AK Bildung, Jugend, Sport, Wissenschaft, Forschung und Kultur
🤝 Sina Schönbrunn – AK Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlicher Zusammenhalt
⚡ Marcel Penquitt – AK Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa
🚆 Martina Maxi Schmidt – AK Infrastruktur und Landesplanung
🌾 Wolfgang Roick – AK Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
💶 Melanie Balzer – AK Haushalt und Finanzen
Außerdem gratulieren wir Erik Stohn zur Nominierung als Justiziar der Fraktion.
Die SPD Brandenburg wünscht euch viel Erfolg, Geschlossenheit und eine glückliche Hand für die kommenden Aufgaben. Gemeinsam für ein starkes, gerechtes und zukunftsfestes Brandenburg! ❤️
#SPDBrandenburg #SPD #Brandenburg #Fraktionsvorstand #Zusammenhalt Sozialdemokratie