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AKTUELLES

PRESSE / NEWS

6.12. | Landesparteitag

Hier geht’s zum zum Livestream des SPD-Landesparteitages in Potsdam. Der Parteitag beginnt um 18:00 Uhr.

27.11. | Koalitionsvertrag von SPD und BSW liegt im Entwurf vor

Die SPD Brandenburg und das BSW Brandenburg haben heute den Entwurf ihres Koalitionsvertrages vorgestellt. Hier können Sie das Dokument herunterladen und lesen.

18.11. | Stand der Koalitionsverhandlungen erklären SPD und BSW Brandenburg:

Die Phase der Arbeitsgruppen ist erfolgreich abgeschlossen. Alle Arbeitsgruppen haben ihre Papiere an die Hauptgruppe geliefert. Die Verhandlungen liegen im Zeitplan. Heute hat sich die Hauptgruppe der Koalitionsverhandlungen erneut getroffen. Es wurde unter anderem zu Bürokratieabbau und Digitalisierung beraten. Die Verhandlungspartner sind sich einig, dass beide Themen Schwerpunkte einer künftigen Koalition sein müssen.

Wer ist Leistungsträgerin?

Wir sagen: Das ist die Erzieherin, der Pfleger, die Feuerwehrfrau, der Ladeninhaber, die Handwerkerin, der Paketbote.

Deshalb wollen wir 95% der Arbeitenden finanziell entlasten. https://www.spd.de/leistungstraegerinnen

Wenn auch Du denkst, dass das richtig ist, dann setze ein Zeichen: https://www.spd.de/unterstuetzen/mitglied-werden

30.10. | Koalitionsverhandlungen mit dem BSW beschlossen

Der SPD-Landesvorstand und der SPD-Landesausschuss haben am Montagabend in gemeinsamer Sitzung einstimmig die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit dem BSW Brandenburg auf der Basis des Sondierungspapiers beschlossen. Hier können Sie das Sondierungspapier lesen. (PDF-Download)

Wir gratulieren der Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke zur Wiederwahl