Bei ihrem Landesparteitag am 6.12. in Potsdam hat die SPD Brandenburg den Koalitionsvertrag mit dem BSW Brandenburg einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen.

Hier geht’s zum zum Livestream des SPD-Landesparteitages in Potsdam. Der Parteitag beginnt um 18:00 Uhr.

Die SPD Brandenburg und das BSW Brandenburg haben heute den Entwurf ihres Koalitionsvertrages vorgestellt. Hier können Sie das Dokument herunterladen und lesen.

Die Phase der Arbeitsgruppen ist erfolgreich abgeschlossen. Alle Arbeitsgruppen haben ihre Papiere an die Hauptgruppe geliefert. Die Verhandlungen liegen im Zeitplan. Heute hat sich die Hauptgruppe der Koalitionsverhandlungen erneut getroffen. Es wurde unter anderem zu Bürokratieabbau und Digitalisierung beraten. Die Verhandlungspartner sind sich einig, dass beide Themen Schwerpunkte einer künftigen Koalition sein müssen.

Wir sagen: Das ist die Erzieherin, der Pfleger, die Feuerwehrfrau, der Ladeninhaber, die Handwerkerin, der Paketbote.

Deshalb wollen wir 95% der Arbeitenden finanziell entlasten. https://www.spd.de/leistungstraegerinnen

Wenn auch Du denkst, dass das richtig ist, dann setze ein Zeichen: https://www.spd.de/unterstuetzen/mitglied-werden

Der SPD-Landesvorstand und der SPD-Landesausschuss haben am Montagabend in gemeinsamer Sitzung einstimmig die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit dem BSW Brandenburg auf der Basis des Sondierungspapiers beschlossen. Hier können Sie das Sondierungspapier lesen. (PDF-Download)