MADE IN BRANDENBURG
DAS IST INNOVATIV
Brandenburg hat in den vergangenen Jahren einen beispiellosen Schub an Investitions- und Innovationsprojekten erlebt. Unternehmen investieren kräftig. 2,5 Milliarden Euro allein in 2023 – Zukunftsinvestitionen für unseren Wohlstand von morgen. 2022 und 2023 entstanden so mehr als 15.000 neue Arbeitsplätze bei uns in der Mark. Vor allem die Zukunftstechnologien Mobilität, Energie, Medizin- und Umwelttechnik sind zunehmend „Made in Brandenburg“.
Das zeigt deutlich: Brandenburg ist ein Land der Zukunft. Mit der Ansiedlung moderner Wirtschaftszweige und einer weitsichtigen Energiepolitik schaffen wir die Grundlage für gut bezahlte Arbeitsplätze. Deshalb legen wir einen Schwerpunkt auf verlässliche Rahmenbedingungen für Unternehmen, Betriebe, Handwerk und Neugründungen. Wir begleiten sie mit einer ganzheitlichen Industriepolitik beim Aufbau neuer Branchen und bringen Wachstum und Klimaschutz zusammen. Das ist der Grund, weshalb die märkische Wirtschaft schneller wächst als in allen anderen Bundesländern.
Von diesem Brandenburgboom profitieren alle Regionen. In der Uckermark etwa, ein Ort der Zukunft, wird mit grüner Energie und Batteriespeichern CO2-neutrales Flugbenzin und Wasserstoff in der Raffinerie PCK produziert. Exemplarisch für diese Entwicklung steht auch die Lausitz.
LAUSITZ.
DIE ZUKUNFTSREGION
DAS IST STARK
Die Lausitz hat im Laufe ihrer langen Geschichte unglaubliche Veränderungen erlebt. Von der landwirtschaftlich-bäuerlichen Region wandelte sie sich nach dem ersten Weltkrieg zur Region der Braunkohle und Schwerindustrie.
Heute erleben die Lausitzerinnen und Lausitzer eine weitere Veränderung ihrer Heimat: In Cottbus ist das modernste Bahnwerk Europas entstanden. 1.200 neue Industriearbeitsplätze. An der neuen, innovativen Medizinischen Universität Lausitz „Carl Thiem“ wird schon ab 2026 studiert und geforscht. Es entstehen über 1.500 neue Arbeitsplätze in diesem für die Gesellschaft so wichtigen Bereich. Im Lausitz Science Park werden hybride Antriebe entwickelt. Das sind nur einige der vielen Projekte, bei denen Wissenschaft, Forschung und freie Wirtschaft in der Lausitz eng zusammenarbeiten. Der Süden Brandenburgs entwickelt sich zu einem Zukunftsstandort mit globalem Ausstrahlungspotenzial in Wirtschaft und Wissenschaft.
Das Innovationszentrum Universitätsmedizin Cottbus (IUC) ist ein ambitioniertes Leuchtturmprojekt in der Lausitz. Der Aufbau der staatlichen Universitätsmedizin wird unser Land als Wissenschafts- und Forschungsstandort nachhaltig stärken und gleichzeitig die medizinische Versorgung der Region verbessern. Dazu bauen wir einen einmaligen Knotenpunkt zur medizinischen Versorgung und wissenschaftlichen Lehre und Forschung für unser Gesundheitswesen in der Lausitz auf.
Um dem anhaltend hohen Bedarf an Lehrkräften nachzukommen, haben wir die Ausbildungskapazitäten an der Universität Potsdam seit 2020 auf 1.000 Plätze erhöht und in Rekordzeit einen zweiten Lehramtsstandort in Senftenberg aufgebaut. Seit dem Wintersemester 2023/24 werden jetzt auch zusätzliche Lehrkräfte für Grundschulen ausgebildet. Lehrkräfte studieren in Senftenberg dual, Theorie und Praxis werden dadurch noch besser vereint. Außerdem stellt das Land die Verbeamtung von Seiteneinsteigerinnen und -einsteigern sicher
Bei der Landtagswahl geht es darum, den Fortschritt zu verteidigen und eine gute Entwicklung für die Brandenburgerinnen und Brandenburger zu sichern. Trage Dich hier ein und erfahre, wie Du dabei mithelfen kannst:
UNSER MOBILITÄTSVERSPRECHEN
DAS IST ZUVERLÄSSIG
Brandenburg wächst. Als einziges ostdeutsches Flächenland hat es wieder die Bevölkerungszahl von 1990 erreicht. Die Menschen leben gerne hier. Die Verkehrsverbindungen müssen mitwachsen. Und die Menschen erwarten ein gutes Angebot, das ihnen mit, aber auch ohne Pkw Mobilität erlaubt. Deshalb hat die SPD Brandenburg in den vergangenen Jahren den Schienenverkehr deutlich ausgebaut, das Radwegesystem gestärkt, Busse und ÖPNV-Verbindungen besonders gefördert und natürlich auch die Straßen und Brücken in unserem Land in Schuss gehalten.
INVESTITIONEN
Brandenburg ist Pendlerland. Deshalb hat die SPD-geführte Landesregierung viel investiert, um gerade auf dem Land die Mobilität zu sichern – und wir werden weiter investieren. Allein 2023 flossen 379 Mio. Euro in die Bundes-, Landes- und kommunalen Straßen sowie die Radwege. Das Schienennetz und die Bahnhöfe in Berlin und Brandenburg werden mit mehr als 1 Mrd. Euro erneuert und modernisiert.
Seit 2022 gibt es 6 Millionen Zugkilometer mehr in Brandenburg, weil mehr Züge fahren und intensiver eingesetzt werden. Das Bahnprojekt i2030 wird seit vier Jahren Bahnstrecken reaktiviert, neu oder ausgebaut und bis zu 100 Bahnhöfe neu gebaut oder ausgebaut. Das Ziel: kürzere Takte bei S- und Regionalbahnen, eine höhere Pünktlichkeit und verbesserte Betriebsstabilität.
Das Erfolgsmodell PlusBus bringt Mobilität auch in weniger dicht besiedelte Orte. In Brandenburgs Landkreisen stehen bereits 41 Linien bereit. Sie fahren im Stundentakt und mit direktem Bahnanschluss. Für die Menschen im ländlichen Raum sind das attraktive Verbindungen.
KITA FREI AB DREI
DAS IST SOZIAL
Seit 2018 ist das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei. Seit August 2023 fallen auch für das vorletzte Kindergartenjahr keine Beiträge mehr an und ab August 2024 entfallen die Elternbeiträge bis zur Einschulung komplett, wenn das Kind das dritte Lebensjahr vollendet hat. Rund 79.000 Brandenburger Kinder besuchen dann kostenfrei den Kindergarten. Insgesamt sind dann zwei Drittel der Eltern von Kita-Beiträgen befreit.
Dabei geht es nicht nur um die finanzielle Entlastung junger Familien, sondern auch um die Möglichkeit, dass Vorschulkinder Kontakte zu Gleichaltrigen haben, gemeinsam lernen und gemeinsam Spaß haben. Auch dann, wenn die Familie nicht viel Geld hat. „Beitragsfrei ab drei“ – das tut Brandenburgs Familien gut.
Wir verbessern das quantitative Verhältnis von Kindern zu Erziehenden im Krippenbereich schrittweise auf 1 : 4 bis August 2025. Im Kindergarten haben wir die Personalbemessung bereits auf 1 : 10 senken können. Brandenburg bildet an seinen Fachschulen für Sozialwesen Erzieherinnen und Erzieher aus.
Die SPD Brandenburg fördert Familien auf vielfältige Art und Weise. Jedes Kind in Brandenburg soll gleiche Startchancen für ein selbstbestimmtes Leben bekommen – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern oder vom Wohnort.
MINDESTLOHN UND RENTEN OST
DAS IST RESPEKTVOLL
Gute Arbeit verdient guten Lohn: Brandenburgs Arbeitsmarkt boomt, Unternehmen investieren. Jedes Jahr entstanden fast 10.000 zusätzliche Arbeitsplätze. Die Arbeitslosigkeit ist auf etwa 6 % gesunken und trotz der Krisen stabil geblieben. Brandenburg belegt damit weiterhin einen Spitzenplatz im Vergleich mit den anderen ostdeutschen Bundesländern und im gesamtdeutschen Schnitt.
Von dieser positiven Entwicklung profitieren Brandenburgerinnen und Brandenburger: Den Mindestlohn hat die Bundesregierung bereits gesetzlich auf 12,41 Euro erhöht. Und wer in Brandenburg mit seinem Unternehmen Aufträge des Landes oder der Kommunen ausführt, muss seit Mai 2021 mindestens 13 Euro Stundenlohn zahlen. Davon haben alle etwas.
Doch noch zu viele Beschäftigte sind auf den Mindestlohn angewiesen. Die Lohnlücke West-Ost muss ein Ende haben. Die Löhne in Ostdeutschland müssen deutlich steigen. Daran arbeiten wir mit unserer Industriepolitik und unterstützen die Tarifparteien dabei, für eine stärkere Tarifbindung zu sorgen.
MEDIZINISCHE VERSORGUNG
DAS IST WICHTIG
Die SPD-geführte Landesregierung Brandenburgs hat den Pakt für Pflege gestartet. Damit stärken wir die Pflege vor Ort, bauen die Pflegeberatung und pflegerische Versorgungsstruktur aus und unterstützen darüber hinaus die Fachkräftesicherung im Land.
Wir finanzieren unsere Krankenhäuser. Der umfassende gesundheitliche Schutz für alle Brandenburgerinnen und Brandenburger muss zu jedem Zeitpunkt und in allen Regionen des Landes garantiert sein. In den Krisenjahren 2020 – 2024 haben wir deshalb jährlich rund 200 Mio. Euro – statt zuvor 110 Mio. Euro – in unsere Krankenhäuser investiert. Damit ist Brandenburg bundesweit Spitzenreiter bei der Krankenhausfinanzierung pro Kopf.
Brandenburg baut in Cottbus eine eigene Universitätsmedizin auf. Ab 2026 kann unser Land Medizinerinnen und Medizinier ausbilden. Die jungen Menschen, die diese Ausbildung durchlaufen, haben einen viel engeren Bezug zu Brandenburg und können von der Unterstützung des Landes Gebrauch machen, wenn sie sich hier ansiedeln und praktizieren.
EINSATZ FÜR SICHERHEIT
DAS IST HELDENHAFT
Sicherheit ist eine Kernaufgabe des Staates. Und für uns auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit. Wie wichtig wir das nehmen, lässt sich allein schon an der Stellenzahl der Brandenburger Polizei ablesen. Die haben wir in den zurückliegenden Jahren spürbar erhöht. Auch die Zahl der Polizeistreifen auf Brandenburg Straßen und Plätzen erhöhen wir. Damit alle, die in Brandenburg Hilfe benötigen, diese auch zügig erhalten. Die Präsenz der Polizei hat nun mal positive Auswirkungen auf das Sicherheitsgefühl der Menschen.
Unsere Rettungskräfte sind immer zur Stelle, um uns zu schützen. Das verdient Anerkennung und Respekt. Gerade ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern geben wir etwas zurück. Die Rettungsprämie des Landes drückt unseren Dank aus. Die Rettungsprämie von 200 € fördert Ehrenamtliche der freiwilligen Feuerwehren, des Katastrophenschutzes und des Technischen Hilfswerkes. Die Jubiläumsprämie von 500 € erhalten Retterinnen und Retter, die über lange Zeit im Dienst für die Mitmenschen standen.
3,5 Mio. Euro stellt das Land Brandenburg jährlich für Mitgliedschaften in der freiwilligen Feuerwehr zur Verfügung, zum Beispiel für die Kinder- und Jugendfeuerwehren. Außerdem versehen wir die Feuerwehr mit moderner Technik und bauen die Landesschule und Technische Einrichtung weiter aus.
Für andere einstehen. Da sein. Mut zeigen. Das tun die Retterinnen und Retter in der Polizei, der Feuerwehr, in Hilfswerken oder bei der Bundeswehr jeden Tag. Auch engagieren sich viele Menschen im Ehrenamt. Wir danken Euch dafür! Engagement hat viele Gesichter. Setz’ Dich doch für die Demokratie ein und werde Mitglied in der SPD!
INNOVATIVE UND ÖKOLOGISCHE LANDWIRTSCHAFT
DAS IST BRANDENBURG-QUALITÄT
Unser Land steht für regionale und qualitativ hochwertige Lebensmittel. Hier wird eine Vielzahl von Arbeitsplätzen erhalten und neu geschaffen. Die Zukunftssicherung der Agrarwirtschaft sowie der ländlichen Räume insgesamt ist daher entscheidend, um Brandenburgs Erfolgsgeschichte fortzuschreiben, die Stabilität unseres Bundeslandes zu sichern und seine Attraktivität weiter zu stärken. Wir kämpfen für die Finanzierung des ländlichen Raums und der Landwirtschaft im Rahmen der EU-Agrarpolitik.
„Gesicherte Qualität Brandenburg“ und „bio Brandenburg“ sind zwei neue Qualitätszeichen, die auf Agrarprodukte aus Brandenburg aufmerksam machen. Seit 2022 stärken sie das Bewusstsein für regionale Produktion. Beide Qualitätszeichen sind EU-notifiziert und sind ein Zuschlagskriterium z.B. bei Ausschreibungen von Schulessen.
