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Glaubwürdig, sympathisch, kompetent in der Sache: So sahen die Zuschauerinnen und Zuschauer Olaf Scholz gestern im TV-Duell. Scholz spricht Klartext – Merz macht leere Versprechungen!
Olaf Scholz ist und bleibt der Kanzler der Mitte.
Foto: Maximilian König
Brandenburg bleibt demokratisch und stabil. Dafür kämpfen Dietmar Woidke und Olaf Scholz. Du auch?
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Zum im Deutschen Bundestag abgelehnten “Zustrombegrenzungsgesetz” der CDU/CSU erklärt der kommissarische Generalsekretär der SPD Brandenburg, Kurt Fischer:
„Friedrich Merz hat sein Wort mit Ansage gebrochen und sich dabei komplett verzockt. Sein Tabubruch endet in einem Desaster ohne Mehrwert. Glücklicherweise gab es heute keine Mehrheit für seinen CDU-Gesetzesentwurf mit AfD-Stimmen im Deutschen Bundestag. Seine staatspolitische Verantwortung hat er in den letzten Tagen dabei massiv verletzt. Die fatale Wirkung seines Handelns scheint er bedauerlicherweise bis jetzt nicht komplett verstanden zu haben. Ich bin mir sicher, dass das auch viele CDU-Mitglieder in Brandenburg und ganz Deutschland für sehr falsch halten. Was bleibt, ist ein großer Schaden für die demokratische Mitte. Jetzt kommt es darauf an, dass die Union wieder zurück zu ihrem klaren Kompass findet und ihren jetzigen Irrweg konsequent verlässt. Die großen Herausforderungen, vor denen unser Land steht, brauchen die ernsthafte und verlässliche Zusammenarbeit aller Parteien der demokratischen Mitte.“
Kurt Fischer, kommissarischer Generalsekretär der SPD Brandenburg
Friedrich Merz und die CDU stimmen gemeinsam mit Rechtsextremen im Deutschen Bundestag. Dieser Tabubruch ist nicht nur ein Skandal. Er spielt den Antidemokraten in die Hände. Deshalb kann die Antwort nur noch sein: Am 23. Februar beide Stimmen für die SPD!
Wo steht die CDU? Wenn der Unions-Kanzlerkandidat gemeinsame Mehrheiten mit der AfD ins Spiel bringt und eine Brandenburger CDU-Landtagsabgeordnete offen über gemeinsame Koalitionen von CDU und AfD spricht, sehen wir Schwarz-Blau. Na Gute Nacht, es sind ersthafte Zweifel angebracht.
Ohne Zweifel das klare Bollwerk gegen Rechts: Olaf Scholz und die SPD!
Noch vor wenigen Tagen betonte CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz unmissverständlich: Eine Zusammenarbeit mit der AfD werde es mit ihm nicht geben. Doch nun sorgt ein Vorstoß der Brandenburger CDU-Landtagsabgeordneten Saskia Ludwig für Zündstoff. Als prominente Kandidatin auf Platz drei der Landesliste für die Bundestagswahl sprach sie sich am Donnerstag offen für die Möglichkeit einer CDU-AfD-Koalition aus – ein klarer Bruch mit dem Unvereinbarkeitsbeschluss ihrer eigenen Partei.
Diese Diskrepanz wirft eine brisante Frage auf: Wie viel ist das strikte Nein der CDU zur AfD tatsächlich wert, wenn führende Köpfe der Partei es öffentlich infrage stellen?
Friedrich Merz‘ Entschlossenheit als Parteichef ist das Eine. Gerade deshalb muss die CDU diese Widersprüche in ihren eigenen Reihen dringend klären – und zwar schnell. Es geht nicht nur um die Glaubwürdigkeit der Partei, sondern auch um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in Brandenburg und im ganzen Land. Denn vor der Bundestagswahl erwarten die Menschen Antworten – und klare Linien in einer entscheidenden Frage für die Zukunft unserer Demokratie.
Kurt Fischer, kommissarischer Generalsekretär der SPD Brandenburg
VERANSTALTUNGEN
SEIEN SIE DABEI!
WAHLFORUM IM LIVESTREAM: WIRTSCHAFTLICHE HERAUSFORDERUNGEN
Bundestagskandidatin Anja Soheam und Mitbewerber*innen bei der IHK Cottbus: Livestream auf dem Youtube-Kanal der IHK Cottbus
Livestream der IHK Cottbus
10.02.2025, 15:45 Uhr
WAHLTALK zu wirtschaftlichen Herausforderungen mit Jens Warnken, IHK-Präsident, und André Fritsche, IHK-Hauptgeschäftsführe
Diskussionsabend mit dem Brandenburger Ministerpräsidenten a.D. Matthias Platzeck
„Zukunft braucht Herkunft – Perspektiven für Brandenburg“!
19 Uhr
Ratssaal Birkenwerder, Hauptstraße 34, 16547 Birkenwerder
16 bis 17.30 Uhr
Olaf Scholz lädt zum Wahlkreisgespräch nach Ludwigsfelde ins Klubhaus ein.
Theodor-Fontane-Straße 42, 14974 Ludwigsfelde
Lassen Sie uns über all das, was uns jetzt bewegt, miteinander
ins Gespräch kommen. Über die Herausforderungen im Großen
und im Kleinen – und wie wir sie gemeinsam in eine gute Zukunft
verwandeln können.
Melden Sie sich an, kommen Sie vorbei und stellen Sie Ihre Frage.
Eine Teilnahme ist nur nach Bestätigung Ihrer Anmeldung möglich.
Bitte melden Sie sich unter Angabe Ihres Namens, Ihres Geburtsdatums sowie Ihres
Geburtsortes unter olaf.scholz.wk@spd.de oder telefonisch über 0331 730 98 100
bis zum 5. Februar an. Der Einlass beginnt am 11. Februar 2025 ab 15 Uhr.
PODIUMSDISKUSSION DER EUROPA-UNION DAHME-SPREEWALD ZUR BUNDESTAGSWAHL
Bundestagskandidatin Anja Soheam und Mitbewerber*innen bei der Europa-Union LDS
Volkshaus Wildau, Karl-Marx-Str. 36, 15745 Wildau
11.02.25, 18:00 Uhr
DER DIREKTE DRAHT
Stellen Sie Ihre Fragen an die Bundestagskandidatin Maja Wallstein und den SPD-Spitzenkandidaten und Bundeskanzler Olaf Scholz
11.02.25, 19:00 Uhr, Cottbus. Wichtig: Der genaue Ort der Veranstaltung wird Ihnen nach Ihrer Anmeldung mitgeteilt. Die Anmeldung ist Voraussetzung für eine Teilnahme. Sie kann erfolgen über www.spdcottbus.de, über dieses Formular oder telefonisch bei der SPD Cottbus: 0355-23203.
Infostand mit Rolf Mützenich und Ariane Fäscher
14:00 Uhr
Postplatz, 16761 Hennigsdorf
PODIUMSDISKUSSION „ZUKUNFT DER FLUGHAFENREGION BERLIN-BRANDENBURG”
Bundestagskandidatin Anja Soheam und Mitbewerber*innen beim Dialogforum
Dialogforum, Mittelstraße 11, 12529 Schönefeld
12.02.25, 18:00 Uhr
Podiumsdiskussion „Zukunft der Flughafenregion Berlin-Brandenburg“ mit Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl 2025
Ihre Anmeldung ist erforderlich!
„KRIEG IN EUROPA: TUN WIR GENUG FÜR UNSEREN FRIEDEN?“
Stefan Zierke, MdB und Rolf Mützenich, SPD-Fraktionsvorsitzender und MdB laden zur Diskussion nach Schwedt/oder ins Theater Stolperdraht e.V. ein.
18.00 Uhr, Einlass ab 17.30 Uhr
Berliner Str. 52 16303 Schwedt/Oder
Bitte melden Sie sich an.
Der Anmeldeschluss ist am 10. Februar 2025
info@spd-uckermark.de
03984 / 718146
PIZZA & POLITIK
Bundestagskandidatin und Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein und Juso-Bundesvorsitzender Phillip Türmer laden ein!
12.02.25, 19:00 Uhr, quasiMONO, Erich-Weinert-Straße 2, 03046 Cottbus.
gemeinsam mit Lieven Markov, Staatswissenschaftler und Offizier der Bundeswehr
Deutschland – Mit Sicherheit! Wie Verteidigung, Frieden und Wohlstand voneinander abhängen
19 Uhr
Heimatstube Schönwalde-Dorf, Dorfstraße 7, 14621 Schönwalde-Glien
offenen und interaktiven Diskussion mit Bundestagskandiedierende verschiedener Parteien
Frauen, Männer, Zukunft: Was uns alle betrifft – Politik verständlich erklärt!
17.30 Uhr
Bürgerzentrum Oranienburg, Adolf-Buchmann-Straße 17, 16515 Oranienburg
Olaf Scholz und Friedrich Merz stellen sich den Fragen der Moderatoren Pinar Atalay und Günther Jauch.
Ausstrahlung: RTL und n-tv
DER KANDIDAT*INNEN-CHECK IM RBB-FERNSEHEN
Bundestagskandidatin und Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein in der rbb-Wahlkampfarena
18. Februar 2025, 20:15 Uhr im rbb-Fernsehen
Olaf Scholz lädt zum Wahlkreisgespräch nach Potsdam ein.
Mehr Informationen folgen in Kürze.
WAHLEN IN BRANDENBURG
IHRE ENTSCHEIDUNG!
Markus Schmidt geht in die Stichwahl zum Amt des Bürgermeisters.
