AKTUELLES
PRESSE / NEWS
Foto: Maximilian König
Brandenburg bleibt demokratisch und stabil. Dafür kämpfen Dietmar Woidke und Olaf Scholz. Du auch?
Dann mach mit bei der SPD Brandenburg!
Mehr für Dich.
Besser für Deutschland.
Ganz einfach online eintreten unter:
Zum im Deutschen Bundestag abgelehnten „Zustrombegrenzungsgesetz“ der CDU/CSU erklärt der kommissarische Generalsekretär der SPD Brandenburg, Kurt Fischer:
„Friedrich Merz hat sein Wort mit Ansage gebrochen und sich dabei komplett verzockt. Sein Tabubruch endet in einem Desaster ohne Mehrwert. Glücklicherweise gab es heute keine Mehrheit für seinen CDU-Gesetzesentwurf mit AfD-Stimmen im Deutschen Bundestag. Seine staatspolitische Verantwortung hat er in den letzten Tagen dabei massiv verletzt. Die fatale Wirkung seines Handelns scheint er bedauerlicherweise bis jetzt nicht komplett verstanden zu haben. Ich bin mir sicher, dass das auch viele CDU-Mitglieder in Brandenburg und ganz Deutschland für sehr falsch halten. Was bleibt, ist ein großer Schaden für die demokratische Mitte. Jetzt kommt es darauf an, dass die Union wieder zurück zu ihrem klaren Kompass findet und ihren jetzigen Irrweg konsequent verlässt. Die großen Herausforderungen, vor denen unser Land steht, brauchen die ernsthafte und verlässliche Zusammenarbeit aller Parteien der demokratischen Mitte.“
Kurt Fischer, kommissarischer Generalsekretär der SPD Brandenburg
Friedrich Merz und die CDU stimmen gemeinsam mit Rechtsextremen im Deutschen Bundestag. Dieser Tabubruch ist nicht nur ein Skandal. Er spielt den Antidemokraten in die Hände. Deshalb kann die Antwort nur noch sein: Am 23. Februar beide Stimmen für die SPD!
Wo steht die CDU? Wenn der Unions-Kanzlerkandidat gemeinsame Mehrheiten mit der AfD ins Spiel bringt und eine Brandenburger CDU-Landtagsabgeordnete offen über gemeinsame Koalitionen von CDU und AfD spricht, sehen wir Schwarz-Blau. Na Gute Nacht, es sind ersthafte Zweifel angebracht.
Ohne Zweifel das klare Bollwerk gegen Rechts: Olaf Scholz und die SPD!
Noch vor wenigen Tagen betonte CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz unmissverständlich: Eine Zusammenarbeit mit der AfD werde es mit ihm nicht geben. Doch nun sorgt ein Vorstoß der Brandenburger CDU-Landtagsabgeordneten Saskia Ludwig für Zündstoff. Als prominente Kandidatin auf Platz drei der Landesliste für die Bundestagswahl sprach sie sich am Donnerstag offen für die Möglichkeit einer CDU-AfD-Koalition aus – ein klarer Bruch mit dem Unvereinbarkeitsbeschluss ihrer eigenen Partei.
Diese Diskrepanz wirft eine brisante Frage auf: Wie viel ist das strikte Nein der CDU zur AfD tatsächlich wert, wenn führende Köpfe der Partei es öffentlich infrage stellen?
Friedrich Merz‘ Entschlossenheit als Parteichef ist das Eine. Gerade deshalb muss die CDU diese Widersprüche in ihren eigenen Reihen dringend klären – und zwar schnell. Es geht nicht nur um die Glaubwürdigkeit der Partei, sondern auch um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in Brandenburg und im ganzen Land. Denn vor der Bundestagswahl erwarten die Menschen Antworten – und klare Linien in einer entscheidenden Frage für die Zukunft unserer Demokratie.
Kurt Fischer, kommissarischer Generalsekretär der SPD Brandenburg
Wir Brandenburgerinnen und Brandenburger wissen, wie man das Ruder rumreißt und Wahlen gewinnt.
Mit Geschlossenheit, Entschlossenheit und mit der richtigen Person an der Spitze. Genau das ist das Rezept, mit dem wir die Bundestagswahl gewinnen werden. 🚀
WAHLEN IN BRANDENBURG
IHRE ENTSCHEIDUNG!
UNSERE VERANSTALTUNGEN
13 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
10 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
13 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
FOLGE UNS
SPD BRANDENBURG
vor 16 Stunden
🎉 Herzlichen Glückwunsch, Yvonne Hartley, zur Wahl zur Bürgermeisterin von Schönwalde-Glien! 62,9 Prozent in der Stichwahl sind ein starkes Vertrauenszeichen. 80,5% der Stimmen in ihrer Heimatgemeinde Paaren im Glien, was für ein großartiges Ergebnis! #SchönwaldeGlien #YvonneHartley #SPD
SPD BRANDENBURG
vor 19 Stunden
Liebe Bärbel, Du bist die Kämpferin für gute Arbeit, faire Löhne und ein verlässlichen Sozialstaat. Wir möchten Dir ein riesengroßes Dankeschön und unseren Respekt vor Deiner Leistung aussprechen! ❤️ Bleib, wie Du bist! Deine SPD Brandenburg
SPD BRANDENBURG
vor 4 Tagen
Navanethem „Navi“ Pillay erhält den Friedensnobelpreis. Die südafrikanische Juristin hat sich über Jahrzehnte dafür eingesetzt, dass schwerste Verbrechen nicht straflos bleiben: Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord.
Ihr Weg führte dabei nicht an ...Read moreden Verhandlungstisch, um Friedensverträge zu schließen, sondern in die Gerichtssäle und an die Orte, an denen internationales Recht durchgesetzt wird. Pillay hat dazu beigetragen, Gerichte, Regeln und Verfahren zu stärken, damit Beweise zählen und Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden können, auch wenn sie politische Macht besitzen.
Diese Auszeichnung macht deutlich: Ein Waffenstillstand allein schafft noch keinen stabilen Frieden. Dauerhafter Frieden braucht den Schutz der Menschenrechte, unabhängige Justiz und den gemeinsamen Willen, Unrecht nicht hinzunehmen.
Wir gratulieren Navi Pillay herzlich zu dieser verdienten Auszeichnung.
SPD BRANDENBURG
vor 5 Tagen
🖤 Unsere Gedanken sind bei den Familien und Freunden der vier jungen Menschen, die gestern bei dem schweren Verkehrsunfall nahe Biesenthal ums Leben gekommen sind.
Ein Mädchen und drei Jungs im Alter von 14 bis 19 Jahren verloren ihr Leben. Gestern Abend kam es beim Überholen eines ...Read morePKWs zu einer Kollision mit den entgegenkommenden Mofas.
Wir wünschen dem überlebenden Jugendlichen schnelle Genesung und allen Hinterbliebenen viel Kraft. Unser Dank gilt den Einsatzkräften von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst sowie den Notfallseelsorgern, die vor Ort geholfen haben.
Kein Überholmanöver ist es wert, Menschenleben zu gefährden. Bitte fahrt aufmerksam und rücksichtsvoll.
SPD BRANDENBURG
vor 6 Tagen
„Wer täglich arbeitet, muss davon nicht nur seinen Lebensunterhalt bestreiten, sondern auch Rücklagen bilden und am gesellschaftlichen Leben teilhaben können – heute und im Alter.“ Mit diesem Anspruch bringt es Dietmar Woidke auf den Punkt, worum es bei gleichen Lebens- und ...Read moreAufstiegschancen geht. Dazu gehört für ihn auch, die abschlagsfreie Rente nach 45 Versicherungsjahren zu erhalten. Woidke warnt deshalb vor den Plänen, diese Regelung „Rente mit 63“ abzuschaffen.
36. Jahre nach der deutschen Einheit bestehen die Unterschiede zwischen Ost und West weiter.
Die Vermögensunterschiede sind groß, wie die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser, betont: Das durchschnittliche Nettovermögen pro Haushalt beträgt in Ostdeutschland 125.500 Euro, in Westdeutschland 257.100 Euro.
„Das ist eine Frage der Gerechtigkeit und eine zentrale Voraussetzung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt“ unterstreicht Dietmar Woidke.
SPD BRANDENBURG
vor 7 Tagen
Für herausragende Leistungen in der Optogenetik hat der in Falkensee lebende Professor Peter Hegemann am Montag den Medizin-Nobelpreis erhalten. Seine Forschung zu Licht-Rezeptoren in Blaualgen öffnete eine Anwendung, die zur Erforschung von Gehirnaktivitäten des Menschen und zur Bekämpfung von...Read more Krankheiten eingesetzt werden kann. Herzlichen Glückwunsch an Peter Hegemann und die beiden weiteren Preisträger, Georg Nagel und Karl Deisseroth! #nobelpreis #falkensee Das Video entstand unter Zuhilfenahme von KI.
SPD BRANDENBURG
vor 1 Wochen
Jetzt ist ein wichtiger Zeitpunkt, uns für die Demokratie stark zu machen. In den vergangenen Wochen und Monaten haben viele Menschen Haltung gezeigt, mobilisiert und sich für die Sozialdemokratie in Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Sachsen-Anhalt eingesetzt.
Die Wahlkämpfe in ...Read morediesem Jahr sind vorbei. Wir brauchen dich trotzdem.
Wenn Du Dich weiter einbringen möchtest, kannst Du in der SPD mitdiskutieren, Themen vor Ort voranbringen und Deine Ideen einbringen.
Wir stehen für eine Politik, die konkrete Probleme löst, statt Menschen gegeneinander auszuspielen oder einfache Feindbilder anzubieten. Und wir wollen eine Gesellschaft, die zusammenhält, statt Menschen gegeneinander auszuspielen.
👉 Das klingt nach dir? Das Mitgliederformular findest du in der Bio.
Es lohnt sich zu kämpfen. Am besten nicht allein.
#landtagswahl2026 #sachsenanhalt #mecklenburgvorpommern #mitgliederwerbung
SPD BRANDENBURG
vor 2 Wochen
„Ich war bis vor wenigen Jahren der Meinung, dass Extremisten keine Chance haben, wenn die Wirtschaft läuft, neue Jobs entstehen, wenn es erkennbar aufwärtsgeht”, sagt Dietmar Woidke im Tagesspiegel-Interview. ”Das war mein größter Irrtum.”
Dietmar Woidke im Interview mit dem ...Read moreTagesspiegel.
💬 “Es geht Menschen, auch bei Wahlen, nicht um den Ist-Zustand, um das Heute. Es geht ihnen um Perspektiven, persönlich, für Kinder und Enkel.” Dietmar Woidke ist sich sicher: “Die Menschen sind bereit, Lasten zu tragen. Sie wollen aber die Gewissheit, dass es danach besser wird. Es ist die Verantwortung der Koalition in Berlin, alles darauf zu konzentrieren, wirtschaftliche Perspektiven für Deutschland zu schaffen, für den Industriestandort.“
🔗 Das Interview: link.spd.de/1dl
#DietmarWoidke #Wirtschaft #Brandenburg
📸 Foto: @fotos_annettekoroll
SPD BRANDENBURG
vor 2 Wochen
„Wirtschaftskompetenz und soziale Kompetenz der SPD müssen zusammengehören“, sagt Dietmar Woidke im Tagesspiegel-Interview. "Die Sozialsysteme lassen sich nicht sanieren, wenn gleichzeitig die Wirtschaft jeden Tag schwächer wird. Deswegen ist das die große Herausforderung für die ...Read moreBundespartei, die Weichen richtig zu stellen."
https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/brandenburgs-ministerprasident-woidke-linke-regierung-ware-ein-sicherheitsrisiko-fur-berlin-16091021.html