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AKTUELLES

PRESSE / NEWS


10.2. | Olaf Scholz gewinnt TV-Duell

Glaubwürdig, sympathisch, kompetent in der Sache: So sahen die Zuschauerinnen und Zuschauer Olaf Scholz gestern im TV-Duell. Scholz spricht Klartext – Merz macht leere Versprechungen!
Olaf Scholz ist und bleibt der Kanzler der Mitte.


Gerade jetzt gilt es: Eintreten für Zusammenhalt und gegen Rechtsextremismus!

Foto: Maximilian König

Brandenburg bleibt demokratisch und stabil. Dafür kämpfen Dietmar Woidke und Olaf Scholz. Du auch?
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Mehr für Dich.
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CDU/CSU scheitert im Bundestag

Zum im Deutschen Bundestag abgelehnten „Zustrombegrenzungsgesetz“ der CDU/CSU erklärt der kommissarische Generalsekretär der SPD Brandenburg, Kurt Fischer:

„Friedrich Merz hat sein Wort mit Ansage gebrochen und sich dabei komplett verzockt. Sein Tabubruch endet in einem Desaster ohne Mehrwert. Glücklicherweise gab es heute keine Mehrheit für seinen CDU-Gesetzesentwurf mit AfD-Stimmen im Deutschen Bundestag. Seine staatspolitische Verantwortung hat er in den letzten Tagen dabei massiv verletzt. Die fatale Wirkung seines Handelns scheint er bedauerlicherweise bis jetzt nicht komplett verstanden zu haben. Ich bin mir sicher, dass das auch viele CDU-Mitglieder in Brandenburg und ganz Deutschland für sehr falsch halten. Was bleibt, ist ein großer Schaden für die demokratische Mitte. Jetzt kommt es darauf an, dass die Union wieder zurück zu ihrem klaren Kompass findet und ihren jetzigen Irrweg konsequent verlässt. Die großen Herausforderungen, vor denen unser Land steht, brauchen die ernsthafte und verlässliche Zusammenarbeit aller Parteien der demokratischen Mitte.“

Kurt Fischer, kommissarischer Generalsekretär der SPD Brandenburg


Mitte statt März

Hier lesen Sie, warum.

Friedrich Merz und die CDU stimmen gemeinsam mit Rechtsextremen im Deutschen Bundestag. Dieser Tabubruch ist nicht nur ein Skandal. Er spielt den Antidemokraten in die Hände. Deshalb kann die Antwort nur noch sein: Am 23. Februar beide Stimmen für die SPD!


„Na, Gute Nacht-Koalition“

Wo steht die CDU? Wenn der Unions-Kanzlerkandidat gemeinsame Mehrheiten mit der AfD ins Spiel bringt und eine Brandenburger CDU-Landtagsabgeordnete offen über gemeinsame Koalitionen von CDU und AfD spricht, sehen wir Schwarz-Blau. Na Gute Nacht, es sind ersthafte Zweifel angebracht.  

Ohne Zweifel das klare Bollwerk gegen Rechts: Olaf Scholz und die SPD!


Wie klar hält es die CDU Brandenburg mit der AfD? Saskia Ludwigs Interview wirft neue Zweifel auf.

Noch vor wenigen Tagen betonte CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz unmissverständlich: Eine Zusammenarbeit mit der AfD werde es mit ihm nicht geben. Doch nun sorgt ein Vorstoß der Brandenburger CDU-Landtagsabgeordneten Saskia Ludwig für Zündstoff. Als prominente Kandidatin auf Platz drei der Landesliste für die Bundestagswahl sprach sie sich am Donnerstag offen für die Möglichkeit einer CDU-AfD-Koalition aus – ein klarer Bruch mit dem Unvereinbarkeitsbeschluss ihrer eigenen Partei.

Diese Diskrepanz wirft eine brisante Frage auf: Wie viel ist das strikte Nein der CDU zur AfD tatsächlich wert, wenn führende Köpfe der Partei es öffentlich infrage stellen?

Friedrich Merz‘ Entschlossenheit als Parteichef ist das Eine. Gerade deshalb muss die CDU diese Widersprüche in ihren eigenen Reihen dringend klären – und zwar schnell. Es geht nicht nur um die Glaubwürdigkeit der Partei, sondern auch um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in Brandenburg und im ganzen Land. Denn vor der Bundestagswahl erwarten die Menschen Antworten – und klare Linien in einer entscheidenden Frage für die Zukunft unserer Demokratie.

Kurt Fischer, kommissarischer Generalsekretär der SPD Brandenburg

WAHLEN IN BRANDENBURG

IHRE ENTSCHEIDUNG!


HEUTE
07.06.
Ostprignitz-Ruppin wählt den Landrat, die Landrätin!

Ralf Reinhardt ist unser Landratskandidat für Ostprignitz-Ruppin.

ralf-reinhardt.info


HEUTE
20.09.
Schönwalde-Glien wählt

Yvonne Hartley ist unsere Bürgermeisterkandidatin für Schönwalde-Glien.

yvonne-hartley.de

kommend

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PRESSEBILDER

Maximilian König
spd

Dietmar Woidke – Landesvorsitzender
der SPD Brandenburg
(2560 auf 1913 Pixel)

Thomas Kierok
spd

Kurt Fischer – Generalsekretär
der SPD Brandenburg
(2560 auf 1913 Pixel)

UNSERE VERANSTALTUNGEN


HEUTE
26.05.
Landesvorstandssitzung der AG der Selbständigen 30.06.2026

19:30 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam


HEUTE
26.05.
 Landesvorstandssitzung der AG der Selbständigen 26.05.2026

19:30 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam


HEUTE
17.06.
AG 60plus /  Landesvorstandssitzung 17.06.2026

11 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam


HEUTE
20.06.
AG SPD Frauen /  Landeskonferenzen mit Vorstandswahlen 20.06.2026

10 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam


HEUTE
15.07.
Treffen der AG OST 60plus, (Partei-)Öffentlicher Teil am 15.07.2026

Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit
René Wilke, Minister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt des Landes Brandenburg

Aktuelle Ressortthemen insbes. seniorenpolitische Fragen –
Anita Kirsten, Landesbezirksvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei im Land Brandenburg

Seniorenrelevante Kriminalitätsthemen und Prävention –
Rolf Brunssen, Landesvorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus im Land Brandenburg


HEUTE
29.08.
AG SPD selbst aktiv /  Landeskonferenzen mit Vorstandswahlen 29.08.2026

10 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam


HEUTE
16.09.
AG 60plus /  Landesvorstandssitzung 16.09.2026

13 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam


HEUTE
21.10.
AG 60plus / Öffentliche Veranstaltung zur Renten- und Pflegepolitik/aufsuchende Fürsorge auf kommunaler Ebene 21.10.26

HEUTE
18.11.
AG 60plus /  Landesvorstandssitzung 18.11.2026

13 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam


HEUTE
28.11.
AG SPD für Gesundheit /  Landeskonferenzen mit Vorstandswahlen 28.11.2026

10 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam


HEUTE
16.12.
AG 60plus /  Landesvorstandssitzung 16.12.2026

13 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam

FOLGE UNS

Für Freiheit, Vielfalt und Toleranz - die Regenbogenflagge hängt seit gestern für die nächste Zeit auch vor unserem Regine-Hildebrandt-Haus. 🏳️‍🌈❤️ Ein klares Zeichen gegen jede Queerfeindlichkeit. Auch in diesem Jahr freuen wir uns über viele wunderbare bunte CSD's in ...Brandenburg. Lasst uns gemeinsam unsere Vielfalt feiern. 🙌

Brandenburg boomt: 80% seiner Landkreise und kreisfreien Städte spielen oben mit im Dynamikranking 2026 der IW-Consult, Köln. Cottbus landet auf Platz 1 unter allen 400 Regionen Deutschlands. Weil sich Faktoren wie Wirtschaftsstruktur, Arbeitsmarkt, Lebensqualität, Ärztedichte, ...Kriminalitätsbelastung oder Grünflächen in den Jahren 2024 – 2026 positiv entwickelt haben.
Das Gegenteil war der Fall Landkreis Sonneberg: Er rutschte um 111 Plätze auf Platz 371 (von 400) ab.

Cottbus hat mit Tobias Schick einen SPD-Oberbürgermeister und liegt im SPD-geführten Bundesland Brandenburg.

Sonneberg hat seit 2023 einen AfD-Landrat. Er hat seinen Wahlkampf mit den Slogans geführt: Raus aus dem Euro, Ukraine-Krieg beenden oder Abschaffung der Rundfunkbeiträge. Diese Ziele hat er nicht erreicht. Und offenbar für seinen Landkreis auch nichts Positives.

Vielleicht sollte man überlegen, wer etwas für seine Heimat und seine Nachbarinnen und Nachbarn bewegen und leisten kann, bevor man der AfD seine Stimme gibt. Wir werden jedenfalls weiterarbeiten, um etwas für die Menschen zu erreichen, in unseren Gemeinden und in Brandenburg.

#SPD #Brandenburg #Cottbus #NoAfD

Brandenburg ist Aufsteiger – und das ist kein Zufall.

Das neue IW-Regionalranking zeigt: Seit 2016 hat sich kein Bundesland besser entwickelt als Brandenburg. Eine Bestätigung für die verlässliche Arbeit von Ministerpräsident Dietmar Woidke: Stabilität zahlt sich aus. 💪

...Ob Cottbus als neuer Wissens- und Innovationsstandort, Potsdam mit HPI, Universitäten und Forschung oder große Investitionen wie Tesla: Brandenburg ist wirtschaftlich in Bewegung. Rund 80 Prozent der Brandenburger Regionen haben sich im Ranking deutlich verbessert. Darauf können wir stolz sein.

Ganz anders der Blick nach Sonneberg: Der AfD-geführte Landkreis ist bei der Standortqualität um 111 Plätze abgestürzt. Die AfD kann laut sein und destruktiv sein – aber konstruktive Verwaltungsarbeit ist etwas anderes.

Auch deshalb wird die SPD Brandenburg sehr genau beobachten, ob René Stadtkewitz in Zehdenick seine Versprechen hält: mehr Wohnraum, neue Gewerbeflächen, eine bürgernahe Verwaltung, transparente Entscheidungen, lebendige Ortsteile und Angebote für junge Menschen. Daran wird er sich messen lassen müssen. Zehdenick hat nach den letzten Jahren Verlässlichkeit verdient.
 
#Brandenburg #SPD #Woidke #Zehdenick

++ „Brandenburg boomt“ ++ Seit 2016 hat sich kein Bundesland besser entwickelt. Das hat das IW-Regionalranking ergeben, wie der SPIEGEL berichtet.

Brandenburg ist bei der Wirtschaftsdynamik eine Gewinner-Region. Dabei spielen sowohl die Landkreise in Berlinnähe eine Rolle, in denen ...die Entwicklung besonders positiv war – aber auch in Cottbus ist neuerdings ein „urbaner Wissens- und Innovationsstandort“.

Besonders hervorgehoben wird auch Potsdam mit dem Hasso-Plattner-Institut, seinen Universitäten und Forschungsinstituten, die weithin abstrahlen. Mit Tesla und vielen anderen Investitionsprojekten hat es in Brandenburg gewaltige Industrieansiedlungen gegeben.

Die allermeisten der Brandenburger Regionen (80 %) haben sich im Ranking in den vergangenen zehn Jahren um mindestens 25 Plätze nach oben entwickelt und stellen damit viele Landkreise und Städte im Westen in den Schatten.

Wir arbeiten weiter daran, dass sich ganz Brandenburg gut entwickelt. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten in einer Welt großer Krisen stehen wir an der Seite unserer Beschäftigten und Unternehmen und leisten unseren Beitrag als Land Brandenburg bei Bürokratieabbau, Investitionen und verlässlichen Rahmenbedingungen. Hier haben wir gemeinsam weiter viel zu tun.

#kabinettwoidke #boom #wirtschaft #brandenburg

Mit starken 70,6 % haben die Bürgerinnen und Bürger Max Wonke erneut zum Bürgermeister von Panketal gewählt – ein beeindruckender Vertrauensbeweis!
Jetzt kann der Bürgermeister weiter für ein modernes und lebenswertes Panketal arbeiten.

Und so sehen seine Ziele für die ...Gemeinde aus:

🏗️ weitere Investitionen in Schulen, Kitas und Infrastruktur,
💻 moderne, digitale Verwaltung für Bürger und lokale Wirtschaft,
🚆 schnelle Anbindung Richtung Berlin, sichere Mobilität für alle,
🌱 nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz vor Ort,
🤝 Zusammenhalt, Bürgernähe und ein starkes Miteinander in Panketal.

Panketal setzt auf Verlässlichkeit, Zukunftsideen und soziale Politik.

#Panketal #Bürgermeisterwahl #SPD #sozialepolitikfürdich

Herzlichen Gückwunsch, Daniel Kurth!

Mit 66,1 % haben die Bürgerinnen und Bürger im Barnim klar entschieden: Landrat Daniel Kurth kann seinen Kurs fortsetzen.

Warum ist das so wichtig? Damit es auch in Zukunft Investitionen in Schulen und Bildung gibt, eine sichere ...Gesundheitsversorgung, nachhaltige Mobilität, mehr Investitionen in erneuerbare Energien. Und weil Daniel Kurth den ganzen Barnim im Blick hat, Stadt und Land, Jung und Alt. Respekt!

#Barnim #Landratswahl #spd #sozialepolitikfürdich

Stichwahl Barnim – Daniel Kurth wieder zum Landrat wählen!
🗳️ Am Sonntag geht es um die Zukunft des Barnim!
Daniel Kurth ist der richtige Landrat, weil er
🏫 Bildung, Schulen und Infrastruktur im Barnim vorangebracht hat,
🛡️ den Landkreis verlässlich und besonnen ...durch Krisen geführt hat,
🌱 für Zusammenhalt, Sicherheit und eine starke Zukunft im Barnim steht.
Daniel Kurth kennt den Barnim, arbeitet nah an den Menschen und steht für Erfahrung und Verlässlichkeit.
➡️ Deshalb am Sonntag: Daniel Kurth wählen!
#Barnim #Landratswahl #Stichwahl #spd

Stichwahl Panketal – Jetzt Max Wonke wählen!
🗳️ Am Sonntag zählt jede Stimme für Panketal!
Max Wonke ist der richtige Bürgermeister für unsere Gemeinde, weil er
🏗️ Panketal modern und verlässlich weiterentwickelt,
👨‍👩‍👧‍👦 für gute Kitas, Schulen ...und Zusammenhalt steht,
🤝 nah bei den Menschen ist und Probleme anpackt statt nur darüber zu reden.
Max kennt Panketal, übernimmt Verantwortung und hat einen klaren Plan für die Zukunft unserer Gemeinde.
➡️ Deshalb am Sonntag: Deine Stimme für Max Wonke!
#Panketal #Stichwahl #Bürgermeisterwahl #spd

Herzlichen Glückwunsch an den neu gewählten Vorstand der SPD-Fraktion Brandenburg! 🌹

Wir gratulieren unserem Fraktionsvorsitzenden Björn Lüttmann herzlich zur Wiederwahl sowie Ludwig Scheetz zur Wiederwahl als Parlamentarischer Geschäftsführer. Ebenso gratulieren wir den neuen ...Vorsitzenden der Arbeitskreise:

🏛️ Annemarie Wolff – AK Inneres und Kommunales, Recht, Digitalisierung
📚 Katja Poschmann – AK Bildung, Jugend, Sport, Wissenschaft, Forschung und Kultur
🤝 Sina Schönbrunn – AK Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlicher Zusammenhalt
⚡ Marcel Penquitt – AK Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa
🚆 Martina Maxi Schmidt – AK Infrastruktur und Landesplanung
🌾 Wolfgang Roick – AK Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
💶 Melanie Balzer – AK Haushalt und Finanzen

Außerdem gratulieren wir Erik Stohn zur Nominierung als Justiziar der Fraktion.
Die SPD Brandenburg wünscht euch viel Erfolg, Geschlossenheit und eine glückliche Hand für die kommenden Aufgaben. Gemeinsam für ein starkes, gerechtes und zukunftsfestes Brandenburg! ❤️

#SPDBrandenburg #SPD #Brandenburg #Fraktionsvorstand #Zusammenhalt Sozialdemokratie