Aktuelles Wahlen Pressebilder Veranstaltungen

AKTUELLES

PRESSE / NEWS

27.11. | Koalitionsvertrag von SPD und BSW liegt im Entwurf vor

Die SPD Brandenburg und das BSW Brandenburg haben heute den Entwurf ihres Koalitionsvertrages vorgestellt. Hier können Sie das Dokument herunterladen und lesen.

18.11. | Stand der Koalitionsverhandlungen erklären SPD und BSW Brandenburg:

Die Phase der Arbeitsgruppen ist erfolgreich abgeschlossen. Alle Arbeitsgruppen haben ihre Papiere an die Hauptgruppe geliefert. Die Verhandlungen liegen im Zeitplan. Heute hat sich die Hauptgruppe der Koalitionsverhandlungen erneut getroffen. Es wurde unter anderem zu Bürokratieabbau und Digitalisierung beraten. Die Verhandlungspartner sind sich einig, dass beide Themen Schwerpunkte einer künftigen Koalition sein müssen.

Wer ist Leistungsträgerin?

Wir sagen: Das ist die Erzieherin, der Pfleger, die Feuerwehrfrau, der Ladeninhaber, die Handwerkerin, der Paketbote.

Deshalb wollen wir 95% der Arbeitenden finanziell entlasten. https://www.spd.de/leistungstraegerinnen

Wenn auch Du denkst, dass das richtig ist, dann setze ein Zeichen: https://www.spd.de/unterstuetzen/mitglied-werden

30.10. | Koalitionsverhandlungen mit dem BSW beschlossen

Der SPD-Landesvorstand und der SPD-Landesausschuss haben am Montagabend in gemeinsamer Sitzung einstimmig die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit dem BSW Brandenburg auf der Basis des Sondierungspapiers beschlossen. Hier können Sie das Sondierungspapier lesen. (PDF-Download)

Wir gratulieren der Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke zur Wiederwahl

Ulrike Liedtke wurde heute mit großer Mehrheit zur Landtagspräsidentin wiedergewählt.

Sie ist damit die höchste Repräsentantin des Landes Brandenburg.

Herzlichen Glückwunsch, liebe Ulrike Liedtke.

Volle Power in Brandenburg –
DER STROM WIRD BILLIGER

Dafür haben wir lange gekämpft:

Gerechtere Netzentgelte kommen! Es lohnt sich dranzubleiben. Denn: Es geht um Brandenburg.

Ab 1.1.2025 wird der Strom für Haushalte und viele Betriebe günstiger. Denn die Netzentgelte bei den Stromkosten werden endlich gerechter verteilt. Nach Berechnungen der Bundesnetzagentur spart ein durchschnittlicher Brandenburger Haushalt fast 200 Euro jährlich.

Brandenburg bleibt als Vorreiter beim Ausbau Erneuerbarer Energien einer der wichtigsten Energiepartner innerhalb Deutschlands. Ich will, dass wir den hier erzeugten Strom noch mehr regional bei uns nutzen. Mit dieser Entwicklung sorgen wir für eine starke Wirtschaft mit vielen Zukunftschancen. Wir sorgen weiter für Wohlstand und stärken den Standort Brandenburg.