AKTUELLES
PRESSE / NEWS
Es geht um Brandenburg. So wird die SPD Brandenburg 2024 bis 2029 regieren: Starke Wirtschaft, starke Gemeinschaft, Stabilität und Sicherheit. Und mit einem Ministerpräsident, der Dietmar Woidke heißt. Hier geht’s zum Download:
Foto: Maximilian König
Katarina Barley, MdEP, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, und Marie Glißmann, Brandenburger Spitzenkandidatin der SPD, waren am 14.5. in Potsdam zur Diskussionsrunde.
Marie Glißmann und Katarina Barley diskutieren mit Ihnen über die Themen, die ein starkes Europa ausmachen und die uns alle bewegen:
Sichere Arbeitsplätze und faire Bezahlung: Wie in Europa Tarifverträge und gute Arbeit ermöglicht werden
Günstige Energie: Ein Netzausbau braucht europäische Dimensionen, damit Energie sicher und bezahlbar ist.
Grenzenlose Mobilität: Wie funktioniert Verkehr, der unser Klima nicht belastet?
Starke Wirtschaft, starke Innovationen: Städtebau, Bildung, Forschung und Innovation, Landwirtschaft und Infrastruktur: Brandenburg braucht Europa, Europa braucht Brandenburg!
SPD-Landesvorsitzender Dietmar Woidke zum ersten Mai 2024:
„Die Wirtschaft muss den Menschen nutzen. Deshalb ist es gut, dass für gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen gekämpft wird – nicht nur am 1. Mai.
In Brandenburg haben wir Jahr für Jahr fast 10.000 sozialversicherungspflichtige Jobs dazugewinnen können. Heute sind es über eine Million. Gute Arbeit wirkt!
Geringfügige Beschäftigung ist zurückgegangen. Die Arbeitslosigkeit liegt trotz aller Krisen bei nur 6 Prozent. Die Kaufkraft ist deutlich gestiegen und wächst auch jetzt wieder stärker als die Preise. Die Armutsquote ist deutschlandweit in Brandenburg eine der niedrigsten.
Es war nicht einfach, all das zu erreichen. Jetzt gilt es, den Weg fortzusetzen. Wir dürfen nicht zulassen, dass Demokratiefeinde das verhindern!“
“Wir stehen für alles, was unser Leben in Brandenburg sicher, stabil und lebenswert macht. Wir stellen die Weichen Richtung Zukunft!“ Dietmar Woidkes Zuversicht sprang beim Landesparteitag auf die Delegierten über, die ihn mit 97% der Stimmen zum Spitzenkandidat der SPD Brandenburg für die Landtagswal am 22. September wählten.
Auch die Landesliste für den 22. September steht: ein starkes Team. Jetzt kämpfen wir dafür, dass unsere märkische SPD erneut stärkste Kraft wird. Jetzt kämpfen wir für unseren Ministerpräsidenten Dietmar Woidke!
Der Landesparteitag am 13. April beschloss das Regierungsprogramm der SPD Brandenburg. Ideen aus den Regionalkonferenzen, Konzepte der Gliederungen und AGen, Beratungen mit Expertinnen und Experten wurden verdichtet zu unserem Plan für Brandenburg 2024 bis 2029.
Dietmar Woidke und seine SPD stehen für die gute Entwicklung von Brandenburg. Mit Stabilität und Sicherheit legt dieses Regierungsprogramm den Grund für Wirtschaftswachstum und eine starke Gemeinschaft in den Städten und Dörfern unseres Landes.
Mit 200 Millionen Euro im Jahr werden die märkischen Krankenhäuser gestärkt – bundesweit Spitze. Unsere Polizei wird um 800 Kräfte wachsen. Bus und Bahn werden weiter deutlich ausgebaut. Im ganzen Land sollen die Menschen schnell und regelmäßig unterwegs sein können. Die Kita wird beitragsfrei und mit 200 Millionen Euro im Jahr sorgen wir für bezahlbares Wohnen. Wir kämpfen für gerechte Netzentgelte und die regionale Nutzung unseres märkischen Stroms, damit Menschen und Mittelstand von der hier günstig erzeugten Energie profitieren.
„Es geht um Brandenburg“, rief Dietmar Woidke zum Abschluss seiner Rede den Delegierten zu, die ihn mit stehendem Applaus feierten. Mit diesem Regierungsprogramm, mit dieser Landesliste und „mit Euch, liebe Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Brandenburg“, habe die SPD die besten Chancen, diese Landtagswahl zu gewinnen.
Den Auftakt bilden die nächsten Wochen bis zum 9. Juni, wenn wir gemeinsam für eine starke SPD in den Kreisen, Städten und Gemeinden Brandenburgs kämpfen und für eine Europaabgeordnete Marie Glißmann.
Am 22. September geht es um Brandenburg. Wir wählen einen neuen Landtag. Die Briefwahl wird immer beliebter – und ist so einfach! Hier wird erklärt, wie das geht.
Erfahren Sie mehr in der 
Datenschutzerklärung von YouTube.
Es geht um Brandenburg.
„Wichtiger Schritt für mehr Sicherheit und Verlässlichkeit in der Rente“
Dietmar Woidke: „Die ordentliche Rentenerhöhung ist ein wichtiger Schritt für mehr Sicherheit und Verlässlichkeit für viele Rentnerinnen und Rentner“. Der SPD-Landesvorsitzende begrüßt die Erhöhung der Renten um 4,57 Prozent ab 1. Juli.
„Zusammen mit der vor kurzem vorgestellten Sicherung des bisherigen Rentenniveaus bis mindestens 2039 ist das ein gutes Paket“ so Woidke. „Klar ist auch, dass es mit der SPD keine Erhöhung des Renteneintrittsalters geben wird“, so Woidke, der damit den Überlegungen der CDU zur Erhöhung des Renteneintrittsalters eine klare Absage erteilt.
„Für die Sicherung der Rente sind gute Löhne der beste Weg. Aktuell arbeiten in Brandenburg und Deutschland insgesamt so viele Menschen sozialversicherungspflichtig wie nie. Gute Arbeit ist die sozialdemokratische Marschroute für eine gute Rente“, fasst Woidke zusammen. Die aktuelle Rentenerhöhung sei ein Beleg dafür.
Bereits zuvor gab es Anpassungen bei kleinen Renten. So wurden die Freigrenzen bei der Grundsicherung im Alter für diejenigen erhöht, die viele Jahre gearbeitet haben bzw. anrechenbare Zeiten wie den Mutterschutz einbringen. „Viele Menschen, die lange Zeit hart, aber für wenig Geld gearbeitet haben, erhalten eine Rente deutlich über der Grundsicherung. Das war ein wichtiger Schritt, um eine Gerechtigkeitslücke zu schließen“, so Woidke.
VERANSTALTUNGEN
SEIEN SIE DABEI!
22:00 – 22:20
Ihr Plan für Deutschland, Herr Scholz?
Interview mit Olaf Scholz,
Moderation: Volker Wieprecht
07.35 Uhr im Schönen Morgen.
Was sind ihre Ziele? Wie wollen sie die Region vertreten? Mit wem können sie sich eine Koalition vorstellen?
Interview mit Olaf Scholz
Moderation: Marco Seiffert/Tom Böttcher
mit Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen der Bundesrepublik Deutschland
11 Uhr
ab 11.45 Uhr Gaststätte Schmorpost, Garzauer Straße 20, 15344 Strausberg
Baustellenbesichtigung und im Anschluss Podiumsdiskussion
„Bezahlbarer Wohnraum ländlichen Raum – Nachhaltige Lösung für die Zukunft“
mit Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen der Bundesrepublik Deutschland
13.30 Uhr
Bürgerdialog zum Wohnungsbau, Wohnumfeld OT Falkensee, Familienname-ASB, Finkenkruger Straße. 58, 14612 Falkensee
Infostand mit Matthias Miersch, SPD-Generalsekretär und Lutz Renner, Co-Vorsitzender OV Hohen Neuendorf
ab 15 Uhr
Kaufland, Schönfließer Straße 66, 16540 Hohen Neuendorf
Olaf Scholz und Friedrich Merz gehen in den TV-Schlagabtausch.
Das TV-Duell wird zeitgleich im Ersten und Zweiten ausgestrahlt. Moderation Sandra Maischberger (ARD) und Maybrit Illner (ZDF).
WAHLFORUM IM LIVESTREAM: WIRTSCHAFTLICHE HERAUSFORDERUNGEN
Bundestagskandidatin Anja Soheam und Mitbewerber*innen bei der IHK Cottbus: Livestream auf dem Youtube-Kanal der IHK Cottbus
Livestream der IHK Cottbus
10.02.2025, 15:45 Uhr
WAHLTALK zu wirtschaftlichen Herausforderungen mit Jens Warnken, IHK-Präsident, und André Fritsche, IHK-Hauptgeschäftsführe
Diskussionsabend mit dem Brandenburger Ministerpräsidenten a.D. Matthias Platzeck
„Zukunft braucht Herkunft – Perspektiven für Brandenburg“!
19 Uhr
Ratssaal Birkenwerder, Hauptstraße 34, 16547 Birkenwerder
16 bis 17.30 Uhr
Olaf Scholz lädt zum Wahlkreisgespräch nach Ludwigsfelde ins Klubhaus ein.
Theodor-Fontane-Straße 42, 14974 Ludwigsfelde
Lassen Sie uns über all das, was uns jetzt bewegt, miteinander
ins Gespräch kommen. Über die Herausforderungen im Großen
und im Kleinen – und wie wir sie gemeinsam in eine gute Zukunft
verwandeln können.
Melden Sie sich an, kommen Sie vorbei und stellen Sie Ihre Frage.
Eine Teilnahme ist nur nach Bestätigung Ihrer Anmeldung möglich.
Bitte melden Sie sich unter Angabe Ihres Namens, Ihres Geburtsdatums sowie Ihres
Geburtsortes unter olaf.scholz.wk@spd.de oder telefonisch über 0331 730 98 100
bis zum 5. Februar an. Der Einlass beginnt am 11. Februar 2025 ab 15 Uhr.
PODIUMSDISKUSSION DER EUROPA-UNION DAHME-SPREEWALD ZUR BUNDESTAGSWAHL
Bundestagskandidatin Anja Soheam und Mitbewerber*innen bei der Europa-Union LDS
Volkshaus Wildau, Karl-Marx-Str. 36, 15745 Wildau
11.02.25, 18:00 Uhr
DER DIREKTE DRAHT
Stellen Sie Ihre Fragen an die Bundestagskandidatin Maja Wallstein und den SPD-Spitzenkandidaten und Bundeskanzler Olaf Scholz
11.02.25, 19:00 Uhr, Cottbus. Wichtig: Der genaue Ort der Veranstaltung wird Ihnen nach Ihrer Anmeldung mitgeteilt. Die Anmeldung ist Voraussetzung für eine Teilnahme. Sie kann erfolgen über www.spdcottbus.de, über dieses Formular oder telefonisch bei der SPD Cottbus: 0355-23203.
Infostand gemeinsam mit Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
14 Uhr
Postplatz, 16761 Hohen Neuendorf
PODIUMSDISKUSSION „ZUKUNFT DER FLUGHAFENREGION BERLIN-BRANDENBURG”
Bundestagskandidatin Anja Soheam und Mitbewerber*innen beim Dialogforum
Dialogforum, Mittelstraße 11, 12529 Schönefeld
12.02.25, 18:00 Uhr
Podiumsdiskussion „Zukunft der Flughafenregion Berlin-Brandenburg“ mit Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl 2025
Ihre Anmeldung ist erforderlich!
„KRIEG IN EUROPA: TUN WIR GENUG FÜR UNSEREN FRIEDEN?“
Stefan Zierke, MdB und Rolf Mützenich, SPD-Fraktionsvorsitzender und MdB laden zur Diskussion nach Schwedt/oder ins Theater Stolperdraht e.V. ein.
18.00 Uhr, Einlass ab 17.30 Uhr
Berliner Str. 52 16303 Schwedt/Oder
Bitte melden Sie sich an.
Der Anmeldeschluss ist am 10. Februar 2025
info@spd-uckermark.de
03984 / 718146
PIZZA & POLITIK
Bundestagskandidatin und Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein und Juso-Bundesvorsitzender Phillip Türmer laden ein!
12.02.25, 19:00 Uhr, quasiMONO, Erich-Weinert-Straße 2, 03046 Cottbus.
gemeinsam mit Lieven Markov, Staatswissenschaftler und Offizier der Bundeswehr
Deutschland – Mit Sicherheit! Wie Verteidigung, Frieden und Wohlstand voneinander abhängen
19 Uhr
Heimatstube Schönwalde-Dorf, Dorfstraße 7, 14621 Schönwalde-Glien
offenen und interaktiven Diskussion mit Bundestagskandiedierende verschiedener Parteien
Frauen, Männer, Zukunft: Was uns alle betrifft – Politik verständlich erklärt!
17.30 Uhr
Bürgerzentrum Oranienburg, Adolf-Buchmann-Straße 17, 16515 Oranienburg
Olaf Scholz und Friedrich Merz stellen sich den Fragen der Moderatoren Pinar Atalay und Günther Jauch.
Ausstrahlung: RTL und n-tv
DER KANDIDAT*INNEN-CHECK IM RBB-FERNSEHEN
Bundestagskandidatin und Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein in der rbb-Wahlkampfarena
18. Februar 2025, 20:15 Uhr im rbb-Fernsehen
Olaf Scholz lädt zum Wahlkreisgespräch nach Potsdam ein.
Mehr Informationen folgen in Kürze.
WAHLEN IN BRANDENBURG
IHRE ENTSCHEIDUNG!
Markus Schmidt geht in die Stichwahl zum Amt des Bürgermeisters.
