AKTUELLES

PRESSE / NEWS

11.12. | Unser Brandenburg bleibt sicher, stabil und wirtschaftlich stark.

Heute Vormittag hat Dietmar Woidke seinen Amtseid als Ministerpräsident des Landes Brandenburg geleistet. Unser Brandenburg bleibt sicher, stabil und wirtschaftlich stark. Dafür kämpfen wir.

10.12. | Koalitionsvertrag ist unterschrieben

10.12.2024: Heute Vormittag haben Dietmar Woidke für die SPD Brandenburg und Robert Crumbach für das BSW Brandenburg den Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode 2024 – 2029 unterschrieben. Daniel Keller (SPD) und Niels-Olaf Lüders (BSW) repräsentierten die Fraktionen der beiden Parteien im Landtag Brandenburg. Hier können Sie den Koalitionsvertrag vollständig lesen.

6.12. | SPD beschließt Koalitionsvertrag

Bei ihrem Landesparteitag am 6.12. in Potsdam hat die SPD Brandenburg den Koalitionsvertrag mit dem BSW Brandenburg einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen.

6.12. | Landesparteitag

Hier geht’s zum zum Livestream des SPD-Landesparteitages in Potsdam. Der Parteitag beginnt um 18:00 Uhr.

27.11. | Koalitionsvertrag von SPD und BSW liegt im Entwurf vor

Die SPD Brandenburg und das BSW Brandenburg haben heute den Entwurf ihres Koalitionsvertrages vorgestellt. Hier können Sie das Dokument herunterladen und lesen.

18.11. | Stand der Koalitionsverhandlungen erklären SPD und BSW Brandenburg:

Die Phase der Arbeitsgruppen ist erfolgreich abgeschlossen. Alle Arbeitsgruppen haben ihre Papiere an die Hauptgruppe geliefert. Die Verhandlungen liegen im Zeitplan. Heute hat sich die Hauptgruppe der Koalitionsverhandlungen erneut getroffen. Es wurde unter anderem zu Bürokratieabbau und Digitalisierung beraten. Die Verhandlungspartner sind sich einig, dass beide Themen Schwerpunkte einer künftigen Koalition sein müssen.