AKTUELLES
PRESSE / NEWS
Aber nicht 80 Jahre Frieden in Europa.
Putins Angriffskrieg in der Ukraine erinnert uns täglich: Frieden ist zerbrechlich.
Darum braucht es die EU als Friedensprojekt – und die NATO als Schutzschild.
Denn: Nationalismus, Antisemitismus und Fremdenhass haben einst Europa in den Abgrund gestürzt. Französische, britische, amerikanische und sowjetische Soldaten haben 1945 Deutschland von der NS-Diktatur befreit – unter großen Opfern. Diese dürfen wir nie vergessen.
Christian Hartphiel gewann in der Stichwahl 53,8 Prozent der abgegebenen Stimmen.
Die Wahlbeteiligung lag bei 59,9 Prozent.
Das ist unser Team für die Regierung!
Erfahrene Persönlichkeiten aus Bundes- und Landespolitik treffen auf neue Gesichter, die für einen Generationswechsel in der SPD stehen. Die 9 Kabinettsposten der SPD werden dabei von 3 Männern und 6 Frauen übernommen. Wir sind bereit Verantwortung zu übernehmen und wollen unser Land mutig gestalten. Auf geht’s!
Unsere neuen Minister*innen auf einen Blick:
• Lars Klingbeil, Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler
• Bärbel Bas, Bundesministerin für Arbeit und Soziales
• Boris Pistorius, Bundesminister der Verteidigung
• Verena Hubertz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
• Dr. Stefanie Hubig, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
• Reem Alabali-Radovan, Bundesministerin für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
• Carsten Schneider, Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
• Natalie Pawlik, Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration
• Elisabeth Kaiser, Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland
Soziale Politik für Dich.
Wohin am 1. Mai? Hier gibt es die große Liste mit politischer Diskussion, Kundgebung, Kinderspaß, Familienfesten, Bratwurst und mehr Gerechtigkeit.
Der 1. Mai ist der internationale Kampftag für faire Arbeitslöhne, gute Arbeitsbedingungen, Mitbestimmung und Rechte von Arbeitnehmer*innen. In Brandenburg demonstrieren und feiern Gewerkschaften, politische Parteien, Bürgerinnen und Bürger gemeinsam. Die SPD ist natürlich dabei. Komm doch auch! ❤️🌹
BERNAU
🕙 10–14 Uhr Maifest (Bürgermeisterstraße)
Livemusik, DJ, Kinder-Kreativecke, Imbiss, politische GesprächeBRANDENBURG a.d.H.
🕙 13:00 Demo mit dem DGB (Hauptbahnhof)
🕙 13:30 Kundgebung (Heinrich-Heine-Ufer), Familienfest mit Kinderspaß und ImbissCOTTBUS
🕙 9–17 Uhr Familienfest (Tierpark Cottbus)
🕙 10:00 Fahrraddemo (Treffpunkt: Gewerkschaftshaus, Straße der Jugend)EBERSWALDE
(mehr …)
🕥 10:30 Demo (Gewerkschaftshaus)
🕚 11:00 DGB-Kundgebung, anschließend Musik
Über 358.000 Mitglieder waren aufgerufen, über den ausgehandelten Koalitionsvertrag mit der Union abzustimmen. Mit 84,6 % Ja-Stimmen haben die SPD-Mitglieder uns einen klaren Auftrag gegeben, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Es gab 15,4 % Nein-Stimmen. Wir sagen Danke! Danke für dieses starke Votum und danke für die Beteiligung von 56 %. Das ist ein gutes Zeichen des Zusammenhalts. Das Vertrauen unserer Mitglieder trägt uns und ist zugleich große Verpflichtung. Aus diesem Ergebnis müssen wir jetzt etwas Gutes machen und aus der Regierung heraus eine starke und erfolgreiche Politik für unser Land umsetzen und zugleich die umfassende Neuaufstellung unserer Sozialdemokratie auf keinen Fall vernachlässigen. Die Verantwortung ist groß – gemeinsam werden wir sie angehen.
SPD-Landesvorstand nominiert einstimmig Woidke, Lange, Hübner, Steffen und Fischer zur Wahl am 21. Juni.
Der Landesvorstand der SPD Brandenburg hat am 09.04. Dietmar Woidke für das Amt des Landesvorsitzenden zur Wahl am 21. Juni beim Landesparteitag in Cottbus erneut einstimmig nominiert. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Katrin Lange und Ines Hübner nominiert. Frank Steffen schlägt der Landesvorstand wieder als Schatzmeister vor und Kurt Fischer als Generalsekretär der SPD Brandenburg.
Damit spricht sich der Landesvorstand für ein starkes und verlässliches Team an der Spitze der SPD Brandenburg aus. Das letzte Wort haben die Delegierten beim Landesparteitag in Cottbus am 21. Juni, die zudem auch die weiteren Beisitzerinnen und Beisitzer des Landesvorstandes wählen.
(mehr …)Foto: SPD Brandenburg
WAHLEN IN BRANDENBURG
IHRE ENTSCHEIDUNG!
Yvonne Hartley ist unsere Bürgermeisterkandidatin für Schönwalde-Glien.
UNSERE VERANSTALTUNGEN
Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit
René Wilke, Minister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt des Landes Brandenburg
–
Aktuelle Ressortthemen insbes. seniorenpolitische Fragen –
Anita Kirsten, Landesbezirksvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei im Land Brandenburg
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Seniorenrelevante Kriminalitätsthemen und Prävention –
Rolf Brunssen, Landesvorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus im Land Brandenburg
10 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
13 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, Berlin-Wedding,
Jan Zimmerling, THW Berlin/Brandenburg/Sachsen-Anhalt, informiert zu Resilienz und Krisenintervention.
Moderation: Bent Paulsen, Co-Vorsitzender des Landesvorstandes der SPD AG 60plus Berlin
13 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
10 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
13 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
FOLGE UNS
SPD BRANDENBURG
vor 18 Stunden
💯 100 Tage SPD-/CDU-Koalition in Brandenburg
🚒 Starker Schutz, wenn Du ihn brauchst
Brand- und Katastrophenschutz werden moderner: bessere Regeln, weniger Hürden und mehr Möglichkeiten bei neuen Technologien wie Drohnen.
Zusätzlich kooperiert Brandenburg mit anderen ...ostdeutschen Ländern bei der Beschaffung von Feuerwehrtechnik.
#spd #brandenburg #100Tage
SPD BRANDENBURG
vor 2 Tagen
💯 100 Tage SPD-/CDU-Koalition in Brandenburg:
🩺 Mehr Ärztinnen und Ärzte fürs Land
Mit der Landärztequote sollen Medizinstudienplätze künftig gezielt an Menschen gehen, die später als Hausärztinnen und Hausärzte in unterversorgten Regionen arbeiten.
Das stärkt die ...Versorgung im ländlichen Raum.
🛡️ Kinderschutz wird konkreter
Brandenburg baut Kinderschutzambulanzen auf, damit Kinder bei Verdacht auf Gewalt geschützt und fachlich untersucht werden können.
Potsdam und Eberswalde sind gestartet, weitere Standorte sollen folgen.
🤝 Mehr Nachwuchs für die Pflege
Brandenburg bereitet die neue bundesweit einheitliche Pflegefachassistenzausbildung vor.
Das schafft niedrigschwellige Einstiege und neue Chancen für Menschen, die in der Pflege arbeiten wollen.
🌿 Sorbische Kultur bleibt gesichert
Die Stiftung für das sorbische Volk bleibt verlässlich finanziert.
Damit werden Sprache, Kultur und Identität der Sorbinnen und Sorben in Brandenburg weiter gestärkt.
#spd #brandenburg #100Tage
SPD BRANDENBURG
vor 3 Tagen
Ralf Reinhardt bleibt unser Landrat – zum dritten Mal!
Mit 60,6 % der Stimmen hat Ralf Reinhardt die Stichwahl in Ostprignitz-Ruppin gewonnen. Ein starkes, klares Ergebnis. 💪🔴
Wir sagen DANKE:
🙏 An alle Wählerinnen und Wähler, die trotz der brütenden Hitze ...den Weg zur Wahlurne auf sich genommen haben. Das war kein leichter Sonntag – aber ihr habt gezeigt, was euch wichtig ist. Das bedeutet uns alles.
🙏 An unser unglaubliches Wahlkampfteam, das im Endspurt bei über 30 Grad nicht locker gelassen hat. Stände, Türen, Gespräche – immer mit vollem Einsatz. Ihr seid die Besten!
Lieber Ralf, herzlichen Glückwunsch zu deiner dritten Amtszeit! OPR ist in guten Händen.
#OstprignitzRuppin #Landratswahl #SPD #sozialepolitkfürdich
SPD BRANDENBURG
vor 3 Tagen
100 Tage SPD-/CDU-Koalition in Brandenburg:
🏗️ Bauen wird schneller und einfacher
Mit der neuen Bauordnung werden Planung, Genehmigung und Bau schneller, einfacher und günstiger. Weniger Bürokratie hilft Familien, Kommunen, dem Handwerk und dem Wohnungsbau.
📄 ...Weniger Papier, mehr Tempo
Der Staat wird moderner. Wir vereinfachen Verfahren, streichen Berichtspflichten und sorgen für schnellere Entscheidungen. Das entlastet Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und die Verwaltung gleichermaßen.
🏭 Tesla investiert weiter in Grünheide
Tesla will in Grünheide weiter investieren und zusätzliche Arbeitsplätze schaffen. Das zeigt: Brandenburg bleibt ein starker Industriestandort.
✈️ ILA: Hauptstadtregion kann Hightech
Die ILA 2026 war ein starkes Signal für Luftfahrt, Raumfahrt, Sicherheitstechnologie und gute Industriearbeitsplätze in der Hauptstadtregion. Brandenburg zeigt: Zukunftstechnologien haben hier ihren Platz.
#spd #brandenburg #100Tage
SPD BRANDENBURG
vor 5 Tagen
Wer für Ostprignitz-Ruppin auch in Zukunft eine starke Führung will, setzt auf Erfahrung, Verlässlichkeit und klare Haltung: Ralf Reinhardt. Er ist der Landrat, der die Erfolgsgeschichte von OPR fortsetzt.
Am Sonntag Reinhardt wählen!
#spd #brandenburg #sozialepolitikfürdich
SPD BRANDENBURG
vor 7 Tagen
Brandenburg steht vor großen Herausforderungen. Entscheidend ist, dass wir verlässlich arbeiten und Verantwortung übernehmen.
Im Inforadio zieht der Generalsekretär der SPD Brandenburg Kurt Fischer eine gemischte Zwischenbilanz nach 100 Tagen der SPD-CDU-Koalition in Brandenburg. Er ...räumt ein, dass die aktuellen Umfragewerte für die Landesregierung enttäuschend sind und das Ziel, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen und den Vormarsch der AfD zu stoppen, bisher nicht erreicht wurde. Zugleich ordnet Fischer die Entwicklung in einen größeren Zusammenhang ein: Die politische Mitte stehe bundesweit und gerade auch in Ostdeutschland unter starkem Druck, weil internationale Krisen und ihre Folgen die Menschen konkret verunsichern.
Trotz der schwierigen Ausgangslage verteidigt Fischer die Arbeit der Regierung. SPD und CDU hätten in den ersten 100 Tagen bereits wichtige Reformen angestoßen und wollten ihren Kurs nun verlässlich fortsetzen. Dabei verschweigt er nicht, dass Brandenburg vor erheblichen Herausforderungen steht – insbesondere mit Blick auf den kommenden Haushalt und notwendige Einsparungen. Fischers zentrale Botschaft ist dennoch eine zuversichtliche: Die Zeiten seien nicht leicht, aber die Koalition wolle Verantwortung übernehmen, Probleme lösen und das Land mit Stabilität und Klarheit weiter voranbringen.
Das gesamte Interview: 👉🏻 https://www.inforadio.de/rubriken/interviews/2026/06/25/brandenburg-100-tage-koalition-kurt-fischer-spd-cdu.html
#brandenburg #spd #sozialepolitikfürdich
Foto: @thomaskierok
SPD BRANDENBURG
vor 1 Wochen
SPD-Generalsekretär Kurt Fischer sagt: Die BSW Ostprignitz-Ruppin ruft zum Boykott der Landratswahl am 28. Juni auf. Das ist zutiefst undemokratisch. Wer Wählerinnen und Wählern empfiehlt, von ihrem Wahlrecht keinen Gebrauch zu machen, stellt damit den Kern unserer Demokratie infrage.
Am ...Sonntag heißt es in OPR jetzt erst recht: Haltung zeigen! Einen AfD-Landrat verhindern,@ralf_reinhardt_ wählen!
#Demokratie #OPR #Brandenburg #WählenGehen
Dietmar Woidke
vor 1 Wochen
Die Rentenkommission hat heute ihre Empfehlungen an die Bundesregierung übergeben. Es ist gut, dass die Kommission ein einstimmiges Votum vorlegt. Wir werden uns genau ansehen, welche Auswirkungen die Reformvorschläge auf die Menschen in Ostdeutschland haben. Viele Erwerbsbiografien ...unterscheiden sich von denen im Westen. Gerade die gesetzliche Rente spielt hier eine viel bedeutendere Rolle. Das muss bei allen weiteren Schritten und Entscheidungen berücksichtigt werden. Für mich steht im Mittelpunkt, dass Menschen von ihrer Rente leben können. Wer sein Leben lang gearbeitet hat, muss im Alter auch finanziell abgesichert sein.
Wir brauchen eine breite Debatte darüber, wie die gesetzliche Rente langfristig gesichert werden kann. Dabei müssen alle Berufsgruppen einbezogen werden. Erklärtes Ziel muss ein gerechtes und dauerhaft stabiles Rentensystem sein, bei dem die gesellschaftlichen Veränderungen und die Interessen der unterschiedlichen Gruppen im Blick behalten werden.
#Rente #SPD #Brandenburg #Ostdeutschland
Dietmar Woidke
vor 3 Wochen
In Brandenburg ist die Bundeswehr willkommen. Wir müssen auch bei der Verteidigungsindustrie aufholen. Bei der ILA in Schönefeld habe ich klar gemacht: Brandenburg kämpft um jeden Industriearbeitsplatz. Und wenn der Staat in Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit investiert, dann soll dieses ...Geld auch in unserer Region Arbeitsplätze schaffen. Der Hubschrauberstützpunkt Holzdorf, das System Arrow 3, Drohnenabwehr in Brandenburg an der Havel: Die ILA zeigt, welche Chancen vor uns liegen. Sicherheit, Technologie und industrielle Stärke gehören zusammen. Das kann man im heutigen MAZ-Interview nachlesen: https://link.spd.de/mazwoidke
#Brandenburg #ILA #SPD #Bundeswehr