AKTUELLES
PRESSE / NEWS
Drei Milliarden Euro. So viel Geld wird vom Bund nach Brandenburg fließen. Das „Sondervermögen Infrastruktur“, für das die SPD hart gekämpft hat, muss möglichst schnell vor Ort ankommen. Der Verhandlungserfolg der SPD in den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene ermöglicht Brandenburg Zukunftsinvestitionen in Milliardenhöhe. 1,5 Milliarden Euro gehen davon an die Brandenburger Kommunen – unbürokratisch, unkompliziert und zügig. Ein Investitionsbooster für das gesamte Land.
Ein Schwerpunkt gemeinsamer Anstrengungen: die Gesundheitsversorgung in Brandenburg mit allein 460 Millionen Euro, gefolgt von der Digitalisierung mit 40 Millionen Euro. Die Stichworte sind: Umsetzung der Krankenhausreform, Unterstützung der Krankenhäuser, Gesundheitsversorgung auf dem Land, Digitalisierung von Verwaltungsleistungen und Einsatz von KI.
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Zum heute vom Brandenburger Innenminister René Wilke vorgestellten AfD-Einstufungsvermerk erklärt für die SPD Brandenburg der Generalsekretär Kurt Fischer:
„Der Einstufungsvermerk bestätigt mit seiner umfangreichen Quellensammlung auf erschreckende Art und Weise das, was wir tagtäglich in unserem Bundesland erleben: Die AfD verroht massiv unsere Sprache, tritt offen zutiefst rassistisch und menschenfeindlich auf und greift die Grundfesten unseres demokratischen sowie freiheitlich-toleranten Zusammenlebens perfide und systematisch an. Die AfD in Brandenburg ist klar rechtsextrem. Das zeigt der Einstufungsvermerk jetzt für alle einseh- und nachlesbar schwarz auf weiß. Es ist gut, dass unser Innenminister René Wilke hier heute Klarheit geschaffen hat. Wer diese Quellensammlung liest, kann zu keinem anderen Schluss kommen.“
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Landesvorstand für ein starkes und stabiles Brandenburg! Dietmar Woidke wurde von 84,92% der Delegierten des Landesparteitags in Cottbus zum Landesvorsitzenden gewählt, Kurt Fischer (4.v.r.) mit 78,86% zum Generalsekretär. Ines Hübner (nicht auf dem Bild) ist als stellvertretende Landesvorsitzende wiedergewählt (70,16%). Wiebke Papenbrock (4.v.l) ist neue stellvertretende Landesvorsitzende (75,81%).
Frank Steffen (rechts) wurde als Schatzmeister wiedergewählt (92,74%). Die weiteren Mitglieder im Landesvorstand (v.I.n.r.): Alma Kleen, Leonel Richy Andicene, Sonja Eichwede, Sebastian Rüter, Simona Koß, Martin Höntsch, Stefan Zierke, Annemarie Wolff und Maximilian Wonke (nicht auf dem Bild) sowie Melanie Balzer (nicht auf dem Bild).
Der Osten war und ist stark, der Osten muss auch zukünftig stark in der Bundes-SPD vertreten bleiben.
Beim Bundesparteitag Ende Juni wird ein neuer SPD-Bundesvorstand gewählt. Wir unterstützen starke Stimmen für den Osten: Petra Köpping, sächsische Sozialministerin, soll neue stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD werden. Sie ist die gemeinsame Kandidatin der Ost-SPD. Unser Brandenburger Generalsekretär Kurt Fischer ist nominiert als Beisitzer für den Parteivorstand. Und wir sagen ein großes DANKESCHÖN an Klara Geywitz, unsere scheidende stellvertretende SPD-Vorsitzende, für ihre starke Arbeit für Brandenburg im Parteivorstand.
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„Heute ist ein Tag, an den wir uns noch sehr lange positiv erinnern werden“, sagt Dietmar Woidke. Die Hasso-Plattner-Stiftung stärkt mit großen Investitionen in die Brandenburger Wissenschaftslandschaft nicht nur das Hasso-Plattner-Institut (HPI) in Potsdam. Es finanziert auch den Bau einer komplett neuen Fakultät auf dem Brauhausberg, der zur Universität Potsdam gehören wird.
Woidke betont bei der Pressekonferenz gemeinsam mit Hasso Plattner: Das HPI und der Wissenschaftsstandort Brandenburg, werden an internationaler Strahlkraft weiter gewinnen. Wirtschaft und Studierende werden massiv profitieren. Und der Brauhausberg erhält eine Nutzung und eine Zukunft. „Eine Win-Win-Win-Situation.“
Am 25. Und 26. Mai 1990 – heute vor genau 35 Jahren – gründete sich die SPD Brandenburg auf ihrem ersten Landesparteitag in Kleinmachnow und wählte damals ihren ersten Landesvorsitzenden, Steffen Reiche.
Die SPD Brandenburg gedenkt diesem Jubiläum an diesem Tag ohne groß angelegte Feierlichkeiten, sondern im Gedenken dieser dreieinhalb Jahrzehnte, in Dankbarkeit für das stete Vertrauen der Brandenburgerinnen und Brandenburger und im Bewusstsein ihrer Verantwortung für unser Bundesland. Auf dem Landesparteitag am 21. Juni in Cottbus wird das Jubiläum noch einmal in würdiger Weise aufgegriffen.
Parteivorsitzender Dietmar Woidke: „Seit ihrer Gründung ist die märkische SPD die zentrale und gestaltende politische Kraft Brandenburgs. In der Nachfolge prägender Persönlichkeiten wie Regine Hildebrandt, Manfred Stolpe oder Matthias Platzeck spüre ich mit Blick auf unsere Geschichte eine besondere Verantwortung für unser Brandenburg. 35 Jahre SPD Brandenburg steht für 35 Jahre Stabilität, Sicherheit und soziale Gerechtigkeit. Als Brandenburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden wir in diesem Sinne auch in den kommenden dreieinhalb Jahrzehnten für unser wunderschönes Bundesland arbeiten.“
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WAHLEN IN BRANDENBURG
IHRE ENTSCHEIDUNG!
UNSERE VERANSTALTUNGEN
13 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
10 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit
René Wilke, Minister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt des Landes Brandenburg
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Aktuelle Ressortthemen insbes. seniorenpolitische Fragen –
Anita Kirsten, Landesbezirksvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei im Land Brandenburg
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Seniorenrelevante Kriminalitätsthemen und Prävention –
Rolf Brunssen, Landesvorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus im Land Brandenburg
10 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
13 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
13 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
10 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
13 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
FOLGE UNS
SPD BRANDENBURG
2 Tagen vor
📢 Am 1. Mai auf die Straße: für gute Arbeit, soziale Sicherheit und Zusammenhalt.
Die letzten Jahre haben viele Menschen belastet. Die aktuellen Krisen verlangen uns weiter viel ab. Wir spüren das jeden Tag: bei der Miete, beim Wocheneinkauf und wenn wir am Monatsende rechnen ...müssen.
Arbeitnehmer*innen haben diese Krisen nicht verursacht. Sie halten unser Land am Laufen. Sie schaffen Wohlstand und erwirtschaften die Gewinne der Unternehmen. Sie verdienen Respekt.
**Gute Arbeit muss Sicherheit geben**
Wer jeden Tag arbeitet, muss von seinem Lohn leben können. Gute Arbeit braucht faire Löhne, starke Rechte und Tarifbindung. Wenn Unternehmen Steuergeld bekommen, müssen sie Tarifverträge einhalten, Standorte sichern und Arbeitsplätze erhalten.
**Das Leben muss bezahlbar bleiben**
Für viele Menschen sind Wohnen, Einkaufen, Energie und Mobilität teurer geworden. Deshalb brauchen wir wirksame Mietpreisbegrenzungen, bezahlbaren Wohnraum und eine Steuerpolitik, die kleine und mittlere Einkommen entlastet und nicht Krisenprofite begünstigt.
**Reformen müssen den Menschen dienen**
Unser Land braucht Reformen. Diese dürfen soziale Rechte aber nicht abbauen und den Druck auf Löhne nicht erhöhen. Sie müssen Lebens- und Arbeitsbedingungen verbessern, den Sozialstaat stärken, gleiche Chancen schaffen und Sicherheit im Alltag geben.
🤝 **Zusammenhalt macht uns stark**
Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität. Er steht für Zusammenhalt.
**Komm mit uns und den Gewerkschaften auf die Straße!**
Wo findet etwas statt? Der DGB hat alle Veranstaltungen aufgelistet:
https://berlin-brandenburg.dgb.de/mitmachen/1-mai
#1Mai26 #TagDerArbeit #Brandenburg #SPD
SPD BRANDENBURG
5 Tagen vor
❤️ Wärme, Witz und Widerstandskraft ❤️
Am 26. April 2026 wäre Regine Hildebrandt 85 Jahre alt geworden. Wir erinnern uns an sie nicht als geschniegelt-glatte Politikerin, sondern als Mensch. Als Mensch mit großem Herzen. Matthias Platzeck sagte: „weichgespülte Sprechblasen“... waren ihr ein Gräuel; Manfred Stolpe nannte sie glaubwürdig, zäh, uneitel, selbstironisch, mit Berliner Schnauze und mitreißendem Lachen. Genau so blieb sie vielen im Gedächtnis: nicht bequem, manchmal stur – aber immer echt.
Als Politikerin und Sozialdemokratin dachte Regine Hildebrandt nie in Phrasen, sondern von den Menschen her. In Brandenburg kämpfte sie für Pflege und soziale Hilfen, für Frauenhäuser, Familien in Not und für würdige Lebensverhältnisse gerade der Schwächeren. Weggefährten erinnerten daran, dass sie in den harten Umbruchsjahren Hoffnung, Mut und Trost gab und vielen Ostdeutschen Kraft zum Neuanfang schenkte. Sie wollte helfen, nicht nur verwalten; 1999 nannte sie sich selbst eine „Sozialarbeiterin, die etwas zu sagen hat“. So bleibt Regine Hildebrandt in Erinnerung: mit Ecken und Kanten, mit einem klaren Kompass für soziale Gerechtigkeit und mit einem großen Herzen für die Benachteiligten.
„Ich interessiere mich nicht für Politik, nur für Menschen und ihre Schicksale.“ (Regine Hildebrandt)
Regine Hildebrandt war Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen des Landes Brandenburg von 1990 bis 1999.
#spd #sozialepolitikfürdich
SPD BRANDENBURG
1 Wochen vor
„Die Fleißige“ nennt sie die neueste Ausgabe des „stern“. Jennifer Collin-Feeder, Bürgermeisterin von Oranienburg, hat sich im Wahlkampf gegen Rechtspopulisten durchgesetzt, so wie alle im Magazin portraitierten Kommunalpolitiker. Sie kennt die Menschen in ihrer Stadt, ist dauernd ...unterwegs, nimmt die Leute ernst.
Die Botschaft: Rechtspopulisten sind schlagbar, noch bevor sie die Demokratie unterwandern wie Orbán oder die Weltordnung zerschmettern wie Trump. Immer dann, wenn die Menschen merken: hier geht es wirklich um etwas – und sich die Frage stellen: wer soll mein tägliches Leben beeinflussen?, dann schrecken sie vor AfD-Bewerbern zurück. Zu recht. Denn echte Lösungen neben Hass und Fremdenfeindlichkeit liefern die Rechtspopulisten nicht. Wenn ihnen kompetente Leute mit guten Ideen entgegenstehen, sehen sie ziemlich alt aus.
👉🏻 https://shop.stern.de/de_DE/stern-aktuelle-ausgabe/stern-magazin-aktuelle-ausgabe.html
#spd #spdoranienburg #sozialepolitikfürdich
SPD BRANDENBURG
2 Wochen vor
Sonntag wählt Barnim den Landrat!
Ihre Stimme für Verlässlichkeit und Durchsetzungskraft.
🗳️ Daniel Kurth
#Landrat #barnim #sozialepolitikfürdich #spd #brandenburg
SPD BRANDENBURG
2 Wochen vor
Sonntag wählt Panketal den Bürgermeister!
Ihre Stimme für Infrastruktur & Bildung.
🗳️ Max Wonke
#bürgermeister #panketal #sozialepolitikfürdich #spd #brandenburg
SPD BRANDENBURG
1 Monaten vor
Solide und sparsame Finanzpolitik heißt, ehrlich zu sagen, was möglich ist – und was nicht. Genau darum geht es: Verlässlichkeit schaffen, Prioritäten klar benennen und trotzdem Perspektiven eröffnen.
Im Fokus stehen die Kernaufgaben des Staates: Sicherheit, Justiz, Finanzverwaltung... und Bildung. Gleichzeitig gilt: Sparen beginnt bei uns, bei der SPD-geführten Landesregierung. Deshalb sollen die Personalausgaben um 5 Prozent sinken, Verbeamtungen künftig auf Kernbereiche konzentriert werden.
Wir werden alle Förderprogramme kritisch überprüfen. Der kommunale Finanzausgleich bleibt bestehen, Kommunen erhalten zugleich mehr Spielraum bei eigenen Entscheidungen, etwa über Gebührenordnungen.
Auch bei der Digitalisierung zählt Ehrlichkeit: Nicht jedes Projekt braucht einen Neuanfang, sondern klare Steuerung, einfachere Verfahren und weniger Bürokratie. Ein verbindlicher Digital-Check bei Gesetzen soll helfen, Verwaltung spürbar moderner und effizienter zu machen. So entsteht Politik mit Augenmaß: klar im Kurs, ehrlich im Anspruch und offen für das, was vor uns liegt.
#Brandenburg #Koalitionsvertrag #SozialeSicherheit #verantwortungfürbrandenburg
SPD BRANDENBURG
1 Monaten vor
Die SPD-Fachsprecher:innen für frühkindliche Bildung aus den ostdeutschen Ländern schlagen Alarm:
Ohne verlässliche Bundesmittel drohen Kita-Schließungen, Personalverlust und ein massiver Strukturabbruch.
📉 Sinkende Geburtenzahlen gefährden vor allem kleine Kitas im ...ländlichen Raum
🧑🏫 Gleichzeitig wächst der Wettbewerb um Fachkräfte
⏰ Ostdeutsche Einrichtungen leisten bereits heute überdurchschnittlich viel – mit langen Öffnungszeiten und hohen Betreuungsquoten
Die ostdeutschen Fachpolitiker*innen Gerald Eisenblätter @geisenblaetter @katrin.gensecke Matthias Hey @heyingotha und @elske.hildebrandt fordern deshalb vom Bund:
🏛️ Die besondere demografische Entwicklung in Ostdeutschland beim Kita-Qualitätsentwicklungsgesetz stärker berücksichtigen
💶 Mittel für bessere Fachkraft-Kind-Schlüssel sowie Gewinnung und Qualifizierung von Personal in bisheriger Höhe sichern
🗣️ Neue Anforderungen wie sprachliche Bildung endlich mit zusätzlichen Ressourcen hinterlegen
Kinder brauchen Verlässlichkeit. Kitas auch. 🤝👶
#spd #sozialepolitikfürdich #kita #ostdeutschland
SPD BRANDENBURG
1 Monaten vor
Brandenburg soll in allen Landesteilen lebenswert bleiben – dafür braucht es kluge Planung, smarte Regionalentwicklung und echte Perspektiven vor Ort.
Infrastruktur ist besonders wichtig: Straßen, Brücken und Radwege werden weiter ausgebaut, Schienenprojekte konsequent auf die Strecke... gebracht, und das Programm i2030 wird zuverlässig umgesetzt.
Bezahlbarer Wohnraum entsteht schneller durch serielles und modulares Bauen – die neue Landesregierung wird Wohnungsbau rechtlich vereinfachen, Innenstädte und Dorfkerne lebendig halten und Kommunen beim Flächenerwerb aktiv unterstützen.
Wer Wohneigentum schaffen will, bekommt Rückenwind: Die Förderung wird verdoppelt, kommunale Baugesellschaften erhalten besondere Unterstützung. So verbindet Brandenburg Wachstum, Lebensqualität und Zukunftsfähigkeit auf allen Ebenen.
#brandenburg #koalionsvertag #sozialesicherheit #verantwortungfürbrandenburg
SPD BRANDENBURG
1 Monaten vor
Danke, Erkner. ❤️
49,8 Prozent der Stimmen – das sind 2.618 Bürgerinnen und Bürger, die Jana Gruber bei der Stichwahl ihr Vertrauen geschenkt haben. 2.618 Stimmen für eine starke Idee von Zusammenhalt, sozialer Verantwortung und einer Stadt, die für alle da ist. Auch wenn sich ...die Mehrheit am Ende anders entschieden hat, erfüllt uns dieses Ergebnis mit großer Dankbarkeit und Respekt.
Unser besonderer Dank gilt Jana selbst: für ihren Mut, ihre Klarheit, ihre Haltung und für einen Wahlkampf, der nah dran war an den Menschen und Respekt gezeigt hat. Liebe Jana, Mit Engagement und Offenheit hast Du uns überzeugt. 🌹
Ebenso danken wir von Herzen dem gesamten Wahlkampfteam: den vielen Helferinnen und Helfern, Unterstützerinnen und Unterstützern, denjenigen an den Infoständen, beim Plakatieren, beim Organisieren, im Gespräch an den Haustüren und hinter den Kulissen. Dieser Wahlkampf war nur möglich durch Eure Zeit, Eure Ideen und Euren Einsatz für ein gemeinsames Ziel. 🙏
Wahlen entscheiden Mehrheiten – aber sie zeigen auch, wie viele Menschen bereit sind, Verantwortung für ihre Stadt zu übernehmen und sich einzubringen. Darauf bauen wir weiter auf.
Danke für Vertrauen, Zusammenhalt und Fairness. Erkner bleibt unsere gemeinsame Aufgabe. ✨
#spdbrandenburg #sozialepolitikfürdich