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Es geht um Brandenburg. So wird die SPD Brandenburg 2024 bis 2029 regieren: Starke Wirtschaft, starke Gemeinschaft, Stabilität und Sicherheit. Und mit einem Ministerpräsident, der Dietmar Woidke heißt. Hier geht’s zum Download:
Foto: Maximilian König
Katarina Barley, MdEP, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, und Marie Glißmann, Brandenburger Spitzenkandidatin der SPD, waren am 14.5. in Potsdam zur Diskussionsrunde.
Marie Glißmann und Katarina Barley diskutieren mit Ihnen über die Themen, die ein starkes Europa ausmachen und die uns alle bewegen:
Sichere Arbeitsplätze und faire Bezahlung: Wie in Europa Tarifverträge und gute Arbeit ermöglicht werden
Günstige Energie: Ein Netzausbau braucht europäische Dimensionen, damit Energie sicher und bezahlbar ist.
Grenzenlose Mobilität: Wie funktioniert Verkehr, der unser Klima nicht belastet?
Starke Wirtschaft, starke Innovationen: Städtebau, Bildung, Forschung und Innovation, Landwirtschaft und Infrastruktur: Brandenburg braucht Europa, Europa braucht Brandenburg!
SPD-Landesvorsitzender Dietmar Woidke zum ersten Mai 2024:
„Die Wirtschaft muss den Menschen nutzen. Deshalb ist es gut, dass für gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen gekämpft wird – nicht nur am 1. Mai.
In Brandenburg haben wir Jahr für Jahr fast 10.000 sozialversicherungspflichtige Jobs dazugewinnen können. Heute sind es über eine Million. Gute Arbeit wirkt!
Geringfügige Beschäftigung ist zurückgegangen. Die Arbeitslosigkeit liegt trotz aller Krisen bei nur 6 Prozent. Die Kaufkraft ist deutlich gestiegen und wächst auch jetzt wieder stärker als die Preise. Die Armutsquote ist deutschlandweit in Brandenburg eine der niedrigsten.
Es war nicht einfach, all das zu erreichen. Jetzt gilt es, den Weg fortzusetzen. Wir dürfen nicht zulassen, dass Demokratiefeinde das verhindern!“
„Wir stehen für alles, was unser Leben in Brandenburg sicher, stabil und lebenswert macht. Wir stellen die Weichen Richtung Zukunft!“ Dietmar Woidkes Zuversicht sprang beim Landesparteitag auf die Delegierten über, die ihn mit 97% der Stimmen zum Spitzenkandidat der SPD Brandenburg für die Landtagswal am 22. September wählten.
Auch die Landesliste für den 22. September steht: ein starkes Team. Jetzt kämpfen wir dafür, dass unsere märkische SPD erneut stärkste Kraft wird. Jetzt kämpfen wir für unseren Ministerpräsidenten Dietmar Woidke!
Der Landesparteitag am 13. April beschloss das Regierungsprogramm der SPD Brandenburg. Ideen aus den Regionalkonferenzen, Konzepte der Gliederungen und AGen, Beratungen mit Expertinnen und Experten wurden verdichtet zu unserem Plan für Brandenburg 2024 bis 2029.
Dietmar Woidke und seine SPD stehen für die gute Entwicklung von Brandenburg. Mit Stabilität und Sicherheit legt dieses Regierungsprogramm den Grund für Wirtschaftswachstum und eine starke Gemeinschaft in den Städten und Dörfern unseres Landes.
Mit 200 Millionen Euro im Jahr werden die märkischen Krankenhäuser gestärkt – bundesweit Spitze. Unsere Polizei wird um 800 Kräfte wachsen. Bus und Bahn werden weiter deutlich ausgebaut. Im ganzen Land sollen die Menschen schnell und regelmäßig unterwegs sein können. Die Kita wird beitragsfrei und mit 200 Millionen Euro im Jahr sorgen wir für bezahlbares Wohnen. Wir kämpfen für gerechte Netzentgelte und die regionale Nutzung unseres märkischen Stroms, damit Menschen und Mittelstand von der hier günstig erzeugten Energie profitieren.
„Es geht um Brandenburg“, rief Dietmar Woidke zum Abschluss seiner Rede den Delegierten zu, die ihn mit stehendem Applaus feierten. Mit diesem Regierungsprogramm, mit dieser Landesliste und „mit Euch, liebe Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Brandenburg“, habe die SPD die besten Chancen, diese Landtagswahl zu gewinnen.
Den Auftakt bilden die nächsten Wochen bis zum 9. Juni, wenn wir gemeinsam für eine starke SPD in den Kreisen, Städten und Gemeinden Brandenburgs kämpfen und für eine Europaabgeordnete Marie Glißmann.
Am 22. September geht es um Brandenburg. Wir wählen einen neuen Landtag. Die Briefwahl wird immer beliebter – und ist so einfach! Hier wird erklärt, wie das geht.
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Es geht um Brandenburg.
„Wichtiger Schritt für mehr Sicherheit und Verlässlichkeit in der Rente“
Dietmar Woidke: „Die ordentliche Rentenerhöhung ist ein wichtiger Schritt für mehr Sicherheit und Verlässlichkeit für viele Rentnerinnen und Rentner“. Der SPD-Landesvorsitzende begrüßt die Erhöhung der Renten um 4,57 Prozent ab 1. Juli.
„Zusammen mit der vor kurzem vorgestellten Sicherung des bisherigen Rentenniveaus bis mindestens 2039 ist das ein gutes Paket“ so Woidke. „Klar ist auch, dass es mit der SPD keine Erhöhung des Renteneintrittsalters geben wird“, so Woidke, der damit den Überlegungen der CDU zur Erhöhung des Renteneintrittsalters eine klare Absage erteilt.
„Für die Sicherung der Rente sind gute Löhne der beste Weg. Aktuell arbeiten in Brandenburg und Deutschland insgesamt so viele Menschen sozialversicherungspflichtig wie nie. Gute Arbeit ist die sozialdemokratische Marschroute für eine gute Rente“, fasst Woidke zusammen. Die aktuelle Rentenerhöhung sei ein Beleg dafür.
Bereits zuvor gab es Anpassungen bei kleinen Renten. So wurden die Freigrenzen bei der Grundsicherung im Alter für diejenigen erhöht, die viele Jahre gearbeitet haben bzw. anrechenbare Zeiten wie den Mutterschutz einbringen. „Viele Menschen, die lange Zeit hart, aber für wenig Geld gearbeitet haben, erhalten eine Rente deutlich über der Grundsicherung. Das war ein wichtiger Schritt, um eine Gerechtigkeitslücke zu schließen“, so Woidke.
WAHLEN IN BRANDENBURG
IHRE ENTSCHEIDUNG!
UNSERE VERANSTALTUNGEN
Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, Berlin-Wedding,
Jan Zimmerling, THW Berlin/Brandenburg/Sachsen-Anhalt, informiert zu Resilienz und Krisenintervention.
Moderation: Bent Paulsen, Co-Vorsitzender des Landesvorstandes der SPD AG 60plus Berlin
Der Fachtag widmet sich der Frage, wie Migration als Chance für Wirtschaft, Arbeitsmarkt und gesellschaftlichen Zusammenhalt in Brandenburg gestaltet werden kann. Im Mittelpunkt stehen die Fachkräftesicherung, die Arbeitsmarktintegration sowie die Zusammenarbeit zwischen Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik. Neben fachlichen Impulsen bietet die Veranstaltung Raum für eine offene Diskussion und den Austausch zwischen Politik, Verwaltung und den Mitgliedern der SPD.
Bestätigte Gäste:
Tim Klüssendorf, Generalsekretär der SPD
Kurt Fischer, Generalsekretär der SPD Brandenburg
René Wilke, Minister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Integration des Landes Brandenburg
Ines Seiler, Mitglied des Landtages Brandenburg
13 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
10 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
13 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam
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SPD BRANDENBURG
vor 14 Stunden
🎉 Herzlichen Glückwunsch, liebe Yvonne Hartley, zum starken Ergebnis bei der Bürgermeisterwahl in Schönwalde-Glien!
Mit 44,5 Prozent der Stimmen gehst du mit großem Abstand als Nummer 1 in die Stichwahl am 11. Oktober. Wir kämpfen gemeinsam! ✊
#StichwahlTour ...Read more#SchönwaldeGlien #YvonneHartley #Bürgermeisterwahl
https://yvonne-hartley.de/
SPD BRANDENBURG
vor 1 Tagen
Im Tagesspiegel-Interview sagt Dietmar Woidke: "Ich kann meiner Partei in Berlin nur raten, von einer Koalition mit den Linken Abstand zu nehmen." Er sieht in der Debatte um Enteignungen einen schädlichen Ansatz. "Der Staat allein wird das Wohnungsproblem nicht lösen können."...Read more Für eine gute Zusammenarbeit mit Brandenburg wünscht er sich keine Partei in der Berliner Regierungskoalition, die in Teilen offen antisemitisch ist und für eine Schwächung von Poliizei und Justiz steht.
https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/brandenburgs-ministerprasident-woidke-linke-regierung-ware-ein-sicherheitsrisiko-fur-berlin-16091021.html
SPD BRANDENBURG
vor 4 Tagen
„Diese Koalition übernimmt Verantwortung dafür, dass Brandenburg wirtschaftlich stark und sozial gerecht bleibt.“ Dietmar Woidke
#kabinettwoidke #brandenburg #spd
SPD BRANDENBURG
vor 4 Tagen
Mit Helmut Schliesing verlieren wir einen Sozialdemokraten der ersten Stunde und eine prägende Persönlichkeit. Als Mitbegründer der SDP in Brandenburg an der Havel und erster frei gewählter Oberbürgermeister nach dem Fall der Mauer hat er seine Heimatstadt von 1990 bis 2002 durch eine Zeit ...Read moretiefgreifender Veränderungen geführt und ihre Entwicklung entscheidend mitgeprägt. Sein Mut, seine Tatkraft und sein Durchhaltevermögen verdienen unseren Respekt und unsere Anerkennung. Wir werden Helmut Schliesing in dankbarer Erinnerung behalten; unsere Gedanken sind bei seiner Familie und seinen Angehörigen.
Dietmar Woidke
Kurt Fischer
SPD BRANDENBURG
vor 1 Wochen
Volldampf für Manuela Schwesig - Unterstützung von Dietmar Woidke, Anke Rehlinger, Peter Tschentscher und Olaf Lies MP in Rostock.
SPD BRANDENBURG
vor 1 Wochen
Wir trauern um Martin Gutzeit, einen Sozialdemokraten der ersten Stunde in der DDR, einen mutigen Bürgerrechtler und langjährigen Weggefährten der frühen SDP und SPD in der DDR und in Berlin. Als Mitbegründer der SDP, die am 7. Oktober 1989 im brandenburgischen Schwante gegründet wurde, ...Read moresetzte er sich für Demokratie und Freiheit ein und wirkte später am Zentralen Runden Tisch und in der ersten frei gewählten Volkskammer mit. Von 1993 bis 2017 war er Berliner Beauftragter für die Stasi-Unterlagen und gab der Aufarbeitung der SED-Diktatur und den Anliegen der Opfer eine starke Stimme. Auch in Brandenburg beriet er Stasi-Opfer in Potsdam und in mehreren märkischen Landkreisen. Wir werden Martin Gutzeit als klugen, beharrlichen und zugewandten Sozialdemokraten in Erinnerung behalten; unsere Gedanken sind bei seinen Angehörigen und Freunden.
Dietmar Woidke
Kurt Fischer
SPD BRANDENBURG
vor 2 Wochen
Viele Menschen sind auf ihr Auto angewiesen: für den Weg zur Arbeit, zur Ausbildung, zur Kita oder zum Arzt. Sie dürfen nicht immer mehr ihres Einkommens an der Zapfsäule verlieren, während Mineralölkonzerne in der Krise zusätzliche Gewinne machen. Deshalb setzen wir uns in der Regierung für...Read more einen befristeten Spritpreisdeckel und die Besteuerung dieser Krisengewinne ein. So stärken wir, was uns verbindet: eine Gesellschaft, in der Mobilität nicht vom Geldbeutel oder Wohnort abhängt.
#spd #sozialepolitikfürdich
SPD BRANDENBURG
vor 2 Wochen
Den 85. Geburtstag und den 25. Todestag einer großen Politikerin beging die SPD Brandenburg am 7. September: Regine Hildebrandt, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen des Landes Brandenburg von 1990 bis 1999. Mit dabei waren viele Ihrer Weggefährten, die sich einig waren: Regine...Read more Hildebrandt war eine Ausnahme-Persönlichkeit, klar, wahrhaftig, durchsetzungsstark, menschlich und offen.
Christel Dettmann, 1990 in den Landtag Brandenburg gewählt, erzählte von Begegnungen, wie auch Martin Gorholt, der erste Landesgeschäftsführer der SPD Brandenburg und ehemaliger Chef der Staatskanzlei. Rolf Schmachtenberg, damals wichtiger Vertrauter und Abteilungsleiter Regines im Ministerium, schilderte ihren Kampf gegen Arbeitslosigkeit, für Polikliniken und soziale Netzwerke. René Wilke, ihr Amtsnachfolger im Sozialministerium, gehört einer neuen Politiker-Generation an, die Regine Hildebrandt mit Achtung betrachtet, sie aber nicht mehr persönlich kennenlernen durfte. Wie kann uns ihr Kampfgeist, ihr großes Herz heute inspirieren? Durch Ehrlichkeit, durch Konfliktfähigkeit und durch einen unbeirrbaren sozialen Kompass, das betonte der SPD-Landesvorsitzende Dietmar Woidke. Es war eine Aussprache vieler Regine-Hildebrandt-Fans. Der Poetry-Slam von Lisa-Pauline Wagner zur Frage, was Frauen verdienen und was Frauen tatsächlich bekommen, passte exzellent in dieses Regine-Hildebrandt-Symposium im 20 Jahre alten Regine-Hildebrandt-Haus in Potsdam.
#sozialepolitikfürdich #spd #brandenburg
Fotos: Dirk Pagels
SPD BRANDENBURG
vor 3 Wochen
Heute 18:00 Uhr Alter Markt, Potsdam: Für ein demokratisches Sachsen-Anhalt ✊
Das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt schockiert alle Demokrat*innen. Vor allem hat es schon jetzt ganz konkrete Auswirkungen.
Unsere Gedanken sind bei den Menschen in Sachsen-Anhalt, die jetzt Angst ...Read morehaben: Angst vor einer Landesregierung, die Menschen ausgrenzt, Minderheiten diskriminiert und die Zivilgesellschaft frontal angreift. Manche denken vielleicht sogar darüber nach, das Land zu verlassen.
Wir stehen an der Seite dieser Menschen. Wir werden diesen Kampf mit Euch kämpfen!
Fest steht aber auch: Die Mehrheit der Menschen in Sachsen-Anhalt hat die AfD nicht gewählt. Sie wollen nicht, dass eine gesichert rechtsextreme Partei Regierungsverantwortung übernimmt.
Wir sagen: Bei allen politischen Unterschieden, die es zwischen uns gibt, sind wir uns in einem einig: Demokrat*innen müssen zusammenarbeiten, um eine solche Regierung zu verhindern.
Wir stehen für ein demokratisches Brandenburg, das allen Menschen, die hier leben wollen, eine Heimat bietet. ❤️
Wir demonstrieren unsere Solidarität mit allen Demokrat*innen in Sachsen-Anhalt!
📍 HEUTE, Montag, 7. September 2026
🕕 18.00 Uhr
📌 Alter Markt, Potsdam
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