16. Jan 2021


Stohn zum CDU-Bundesparteitag: „Kein Zeichen von Geschlossenheit“

Erik Stohn, Generalsekretär der SPD Brandenburg
Foto: Hans-Christian Plambeck

Erik Stohn, Generalsekretär der SPD Brandenburg zum CDU-Bundesparteitag: "Ich gratuliere dem neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet. Er steht vor großen Aufgaben und er ruft zur Geschlossenheit auf. Dieser Ruf nach Geschlossenheit scheint wichtiger denn je für die CDU zu sein. Einerseits hat Laschet gerade mal 21 Stimmen über der 50 Prozenthürde erhalten. Andererseits zeugt es nicht von Geschlossenheit und Autorität, wenn CDU-Bundestagsfraktionsvorsitzender Brinkhaus meint, dass mit der Vorsitzfrage nicht gleichzeitig die Kanzlerkandidatenfrage geklärt ist.

Es zeugt von gehöriger Arroganz, wenn CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak - bevor überhaupt ein CDU-Vorsitzender, ein CDU-Kanzlerkandidat gekürt ist und eine Bundestagswahl stattgefunden hat - meint künftigen möglichen Koalitionspartnern Krötenschlucken anzudrohen.

Aufschlussreich zeigt sich die Bilanz der Kanzlerin Merkel, die bilanziert ohne ihre Regierung hätte es „kein Elterngeld, keinen Mindestlohn und keinen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz gegeben“. Sozialdemokratischer kann eine CDU-Regierungsbilanz nicht ausfallen! Zur Wahl in den Bundesvorstand gratuliere ich Jan Redmann, der hoffentlich die ostdeutsche Perspektive kraftvoll in den CDU-Bundesvorstand einbringt.“

Weitere Meldungen


Stabilität und Sicherheit für ein demokratisches Brandenburg

Brandenburg SPD beschließt Entwurf für Regierungsprogramm und Landesliste „Wir wollen Brandenburg weiter voranbringen. Es braucht Stabilität und Sicherheit. Das ist Grundlage für eine starke Wirtschaft mit guten Löhnen. All das braucht es, damit Gemeinschaft und Zusammenhalt erhalten bleiben“, gibt Dietmar Woidke, Spitzenkandidat der märkischen SPD die Linie vor.Untersetzt wird das mit dem Ziel Polizei und […]


Unser Design für kommunale Wahlen

Radikal vereinfacht. Das Bild der SPD im Bundestagswahlkampf war klar, deutlich und prägnant: Das SPD-Rot, unsere Schrift, klare Botschaften und die Menschen in unserer Partei, die Soziale Politik für Dich machen. Die Marke SPD ist dadurch viel besser sichtbar geworden. Die SPD Brandenburg möchte dies in ihren kommunalen Kampagnen fortführen. Wenn Bürgermeister*innen oder Landrät*innen gewählt […]


Woidke begrüßt Rentenerhöhung von 4,57 Prozent

„Wichtiger Schritt für mehr Sicherheit und Verlässlichkeit in der Rente“ Dietmar Woidke: „Die ordentliche Rentenerhöhung ist ein wichtiger Schritt für mehr Sicherheit und Verlässlichkeit für viele Rentnerinnen und Rentner“. Der SPD-Landesvorsitzende begrüßt die Erhöhung der Renten um 4,57 Prozent ab 1. Juli. „Zusammen mit der vor kurzem vorgestellten Sicherung des bisherigen Rentenniveaus bis mindestens 2039 […]