16. Jan 2021


Stohn zum CDU-Bundesparteitag: „Kein Zeichen von Geschlossenheit“

Erik Stohn, Generalsekretär der SPD Brandenburg
Foto: Hans-Christian Plambeck

Erik Stohn, Generalsekretär der SPD Brandenburg zum CDU-Bundesparteitag: „Ich gratuliere dem neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet. Er steht vor großen Aufgaben und er ruft zur Geschlossenheit auf. Dieser Ruf nach Geschlossenheit scheint wichtiger denn je für die CDU zu sein. Einerseits hat Laschet gerade mal 21 Stimmen über der 50 Prozenthürde erhalten. Andererseits zeugt es nicht von Geschlossenheit und Autorität, wenn CDU-Bundestagsfraktionsvorsitzender Brinkhaus meint, dass mit der Vorsitzfrage nicht gleichzeitig die Kanzlerkandidatenfrage geklärt ist.

Es zeugt von gehöriger Arroganz, wenn CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak – bevor überhaupt ein CDU-Vorsitzender, ein CDU-Kanzlerkandidat gekürt ist und eine Bundestagswahl stattgefunden hat – meint künftigen möglichen Koalitionspartnern Krötenschlucken anzudrohen.

Aufschlussreich zeigt sich die Bilanz der Kanzlerin Merkel, die bilanziert ohne ihre Regierung hätte es „kein Elterngeld, keinen Mindestlohn und keinen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz gegeben“. Sozialdemokratischer kann eine CDU-Regierungsbilanz nicht ausfallen! Zur Wahl in den Bundesvorstand gratuliere ich Jan Redmann, der hoffentlich die ostdeutsche Perspektive kraftvoll in den CDU-Bundesvorstand einbringt.“

Weitere Meldungen


SPD will neue Großinvestoren in eine starke Sozialpartnerschaft einbinden

„Das Land Brandenburg befindet sich in einer industriellen Transformation. Elektromobilität und Wasserstofftechnologie prägen Brandenburg mehr und mehr durch große Investitionen mit vielen neuen Arbeitsplätzen. Dass für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Mitbestimmungsrechte eingehalten werden, ist für die SPD Brandenburg unverzichtbar.“


Unser Zukunftsprogramm. Für Deutschland. Für Dich.

  Der SPD-Plan für die Zukunft steht! Knapp sieben Monate vor der Bundestagswahl hat die SPD ihren Zukunftsplan vorgestellt. Für Deutschland. Für Dich. „Wir sind überzeugt: Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Antworten, die wir mit unserem Zukunftsprogramm geben“, so SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die beiden SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. […]


Olaf Scholz hat Kanzlerformat

Vizekanzler Olaf Scholz soll Deutschland als Bundeskanzler in die Zukunft führen. Auf Vorschlag der beiden SPD-Parteivorsitzenden nominierten Präsidium und Parteivorstand ihn am Montag einstimmig zum Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl 2021. „Ich freue mich über die Nominierung – und ich will gewinnen!“, sagte Scholz. Die Nominierung sei „etwas ganz Besonderes und eine große Verpflichtung“, […]