31. Mai 2021


SPD-Ostkonvent: Aufbruchssignal für Ostdeutschland

Beim Ostkonvent in Halle an der Saale hat die SPD ein starkes Zeichen für Ostdeutschland gesetzt.

„Wenn ich in Deutschland Bundeskanzler bin, dann wird Ostdeutschland endlich wieder ganz oben auf der Tagesordnung der deutschen Politik stehen“, versprach Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei der Veranstaltung am Sonntag in der hallensischen Händel-Halle. 30 Jahre nach dem Ende der Teilung gebe es in Deutschland immer noch ein strukturelles Ungleichgewicht zwischen Ost und West. In seinem ersten Jahr als Bundeskanzler werde er den Mindestlohn auf 12 Euro anheben, betonte Scholz. „Davon wird keine Region so sehr profitieren wie Ostdeutschland, wo viel zu viele Beschäftigte immer noch viel zu niedrige Löhne und danach viel zu niedrige Renten bekommen.“ Außerdem werde er die Mobilität der Menschen stärken, die Digitalisierung fördern, das Klima schützen und eine Gesundheitsversorgung gewährleisten.

 

 

Weitere Meldungen


25. November | Internationaler Tag „NEIN zu Gewalt gegen Frauen“

Körperliche oder sexuelle Gewalt gehört vielerorts zur alltäglichen Erfahrung von Frauen. Am 25. November machen die Vereinten Nationen mit dem „Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ weltweit mit vielen Aktionen auf diesen Missstand aufmerksam. Die SPD Brandenburg und die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) unterstützen diese Aktion seit vielen Jahren. Wir setzen uns ein, […]


Torsten Tappert zum Welttag der Bildung

Bildung ist der Schlüssel zu Lebenschancen eines jeden Menschen: Teilhabe am sozialen Miteinander, an der Arbeitswelt, individuelle Freiheit, aber auch der Einsatz für Nachhaltigkeit und Zusammenhalt werden durch gute Bildung ermöglicht. Am Welttag der Bildung blicken wir auf Bildungsgerechtigkeit in der ganzen Welt. Aber wir vergessen nicht, dass auch in Deutschland Bildungschancen oft von der […]


Kolesnyk wird Wahlkampf-Chef

Bei der Online-Sitzung des SPD-Landesvorstandes am Montagabend hat der scheidende Generalsekretär Erik Stohn erklärt, dass die geplante Staffelstabübergabe an David Kolesnyk jetzt im Februar stattfinden soll. Der Vorschlag fand die einstimmige Zustimmung des Vorstandes. Die Staffelstabübergabe soll am 16. Februar im Rahmen einer Landesvorstandsitzung und Digitalkonferenz stattfinden.