SPD Brandenburg unterstützt die Kandidatur von Jes Möller zum Richter am Bundesverfassungsgericht

Erik Stohn

Foto: Hans-Christian Plambeck

Für die SPD Brandenburg erklärt der Generalsekretär Erik Stohn: „Jes Möller ist ein engagierter Demokrat, er hat in Brandenburg die friedliche Revolution mitgestaltet, ein hervorragender Jurist und war sieben Jahre lang Präsident des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg. 30 Jahre nach der Deutschen Einheit ist es Zeit dafür, dass es endlichen einen Verfassungsrichter mit einer ostdeutschen Biographie gibt. Die Vorstellung, dass ein Verfassungsorgan ausschließlich mit Menschen besetzt wird, die aus dem geographischen Westen eines Staates kommen, ist widersinnig. Deshalb unterstützt die SPD Brandenburg, deshalb unterstütze ich ganz persönlich Dietmar Woidke bei seiner klaren Haltung in dieser Sache. Jes Möller ist die geeignete, ist die zwingende Besetzung dieses Amtes.“

Telefonische Krankschreibung fortführen!

Erik Stohn

Foto: Hans-Christian Plambeck

Zum Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA), dass Menschen mit leichten Atemwegserkrankungen ab heute nicht mehr telefonisch krankgeschrieben werden können, erklärt der Generalsekretär der SPD-Brandenburg, Erik Stohn: „Diese Entscheidung halte ich für falsch. Die telefonische Krankschreibung ist nach wie vor ein wichtiges und richtiges Mittel, um Kontakte zu vermeiden. Die harten Maßnahmen gegen die COVID-19-Pandemie zeigen zwar erste Erfolge.

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Ein starker Kapitän in stürmischen Zeiten. Vertrauen in die Landesregierung wächst.

Brandenburgerinnen und Brandenburger unterstützen das Krisenmanagement
Erik Stohn

Foto: Hans-Christian Plambeck

Zu der Studie des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des RBB erklärt der Generalsekretär der SPD Brandenburg, Erik Stohn: „Brandenburg hat einen starken Kapitän in stürmischen Zeiten. In der Krise arbeitet die Regierungskoalition mit Dietmar Woidke an der Spitze für unser Land besonnen sowie entschlossen. Das schätzen die Brandenburgerinnen und Brandenburger.

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