28. Jan 2020


Grundrente muss endlich kommen

Erik Stohn, Generalsekretär SPD Brandenburg: „Beschlüsse müssen auch umgesetzt werden, sonst kommt Politik nicht bei den Bürgerinnen und Bürgern an. Die Grundrente muss endlich kommen! Nachdem der Koalitionsausschuss sich darauf verständigt hat und das Geld auch zur Verfügung steht, kann es keine Gründe mehr dagegen geben. Ich erwarte jetzt nur noch Handeln und keine Ablenkungsmanöver mehr. Es steht viel auf dem Spiel. Ist die Große Koalition noch handlungsfähig oder wird der CDU-Machtkampf diese dauerhaft gefährden? In Ostdeutschland werden viele von der Grundrente profitieren. Sie muss jetzt kommen.“

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Ein-Eltern-Regelung beim Kitabesuch

Kitas und Horte in Brandenburg bieten seit dem 18. März nur noch eine Notfallbetreuung an. Ab sofort wird von der Regel abgewichen, dass dafür beide Eltern in systemrelevanten Berufen arbeiten müssen. Es reicht nun aus, dass ein Elternteil im Gesundheits- oder Pflegebereich tätig ist. Dazu SPD-Generalsekretär Erik Stohn: „Die Ein-Eltern-Regelung ist die richtige Entscheidung. Brandenburg […]


SPD-Parteitag am 7. November findet nicht statt

SPD Brandenburg verschiebt den Parteitag wegen der Corona-Lage. Neuer Termin steht noch nicht fest. SPD-Generalsekretär Erik Stohn erklärt: „Die SPD Brandenburg muss sich als politische Partei mit dem gleichen Maß messen lassen, das sie an Familien, Betriebe, Vereine und Institutionen anlegt. Um den Gesundheitsschutz zu sichern, können wir den Landesparteitag leider nicht am 7. November […]


Ein starker Kapitän in stürmischen Zeiten. Vertrauen in die Landesregierung wächst.

Zu der Studie des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des RBB erklärt der Generalsekretär der SPD Brandenburg, Erik Stohn: „Brandenburg hat einen starken Kapitän in stürmischen Zeiten. In der Krise arbeitet die Regierungskoalition mit Dietmar Woidke an der Spitze für unser Land besonnen sowie entschlossen. Das schätzen die Brandenburgerinnen und Brandenburger. Dreiviertel aller befragten Brandenburgerinnen und […]