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Matthias Platzeck ist neuer Vorsitzender der SPD

Matthias Platzeck ist neuer Vorsitzender der SPD. Der Ministerpräsident Brandenburgs wurde am 15. November 2005 auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe mit dem Traumergebnis von 99,4 Prozent der Stimmen zum Nachfolger von Franz Müntefering gewählt.

Für Platzeck votierten 512 von 515 Delegierten. Es gab nur zwei Gegenstimmen und eine Enthaltung. Das entspricht einer Zustimmung von 99,4 Prozent. Der 51-Jährige hatte keinen Gegenkandidaten.

Die Delegierten spendeten minutenlang stehend Applaus. Von unzähligen Mitgliedern der Parteiführung, mehreren Landes- und Bezirksvorsitzenden wurde Platzeck umarmt. Unter den ersten Gratulanten waren sein Vorgänger Franz Müntefering und der scheidende Bundeskanzler Gerhard Schröder.

Der brandenburgische Ministerpräsident hatte die SPD in seiner Rede zur Geschlossenheit aufgerufen. „Wir dürfen uns selbst niemals genug sein“, rief Platzeck die Genossinnen und Genossen auf. Die Menschen in Deutschland erwarteten, dass sich die SPD mit aller Kraft der Problemlösung widme. Diese Erwartung sei berechtigt und dürfe nicht enttäuscht werden.

Es dürfe niemals der Eindruck entstehen, „es würde uns um das Regieren gehen, nur um des Regierens willen“, so Platzeck. Er forderte die SPD auf, die Probleme des Landes entschlossen anzugehen, statt sich mit sich selbst zu beschäftigen. „Unsere Diskussionen müssen immer mehr sein als nur Selbstzweck“, sagte er. „Wir dürfen uns selbst niemals genug sein.“

„Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist mehr als die Summe ihrer Flügel und Fraktionen, ihrer Arbeitsgemeinschaften und Gliederungen“, sagte Platzeck. Die SPD sei die Partei der gleichen Lebenschancen für alle, des sozialen Zusammenhalts und der Solidarität. „Uns geht es um die soziale Durchlässigkeit der Gesellschaft.“

Die zentrale Gerechtigkeitsfrage sei es, „ob es uns gelingt, gute und gleiche Bildungschancen für alle zu organisieren“, sagte Platzeck. Die SPD muss „die Bildungspartei schlechthin des 21. Jahrhunderts“ werden.

Platzeck bekannte sich ausdrücklich zu seiner ostdeutschen Herkunft. „Ich habe die ersten 35 Jahre meines Lebens in einer vollständig anders organisierten Gesellschaftsordnung verbracht. Das ist nicht zu ändern. Und daran würde ich auch nichts ändern, selbst wenn ich es könnte“, sagte Platzeck.

Die Zeit, in der Matthias Platzeck den SPD-Vorsitz innehat, ist geprägt von den Abstimmungen mit der Politik der ersten Großen Koalition mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin und innerparteilichen Auseinandersetzungen über den Kurs der SPD.

Am 11. April 2006 tritt Matthias Platzeck aus gesundheitlichen Gründen vom Amt als SPD-Chef zurück und Kurt Beck wird sein Nachfolger.

Foto: Marco Urban

 

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