4. Feb 2021


Erik Stohn zum Koalitionsausschuss

„Die Krise darf den Zusammenhalt nicht gefährden“

Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses auf Bundesebene
erklärt der Brandenburger SPD-Generalsekretär Erik Stohn:

„Im Koalitionsausschuss des Bundes konnte die SPD Hilfen für Menschen durchsetzen, die von der Corona-Pandemie besonders betroffen sind. Ein Corona-Zuschuss für bedürftige Erwachsene in Höhe von 150 € und 150 € extra für jedes Kind können helfen, Mehrausgaben – zum Beispiel für Atemschutzmasken oder für digitales Lernen – auszugleichen. Für Menschen, die durch die Krise in Not geraten sind, zum Beispiel Selbständige und Beschäftigte mit kleinen Einkommen, wird der erleichterte Zugang zur Grundsicherung verlängert bis zum 31.12.2021, wie auch das erweiterte Kurzarbeiter-Geld. Das Programm „Neustart Kultur“ für Kulturschaffende wird mit einer weiteren Milliarde Euro gestärkt. Und um das Wiederanlaufen der Gastronomie zu fördern, bleibt es bis Ende 2022 beim ermäßigten Mehrwertsteuersatz für die Branche.

Das sind gute Ergebnisse. Ich freue mich, dass auch Brandenburger Forderungen an die Bundesebene umgesetzt wurden. Wirtschaftshilfen sind das eine, aber auch viele Familien brauchen gerade jetzt Unterstützung. Die SPD macht klar: Die Krise darf den sozialen Zusammenhalt nicht gefährden.“ 

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