Im November 2019 hat der Landtag Brandenburg mit der Mehrheit der SPD-geführten Koalition Dietmar Woidke zum Ministerpräsidenten gewählt. Ein Jahr ist vergangen. Während die Corona-Pandemie viel Kraft und Aufmerksamkeit einforderte, haben Landtag und Landesregierung konstruktiv gearbeitet. Nach dem ersten Jahr kann sich die Bilanz für Brandenburg sehen lassen.

Die Corona-Pandemie hat in Deutschland, in der ganzen Welt, viele Branchen schwer getroffen und Planungen durcheinandergewirbelt. Vor Corona konnten wir in Brandenburg sagen:  Nie ging es uns so gut wie heute. Aber auch in der Krise stehen wir Brandenburgerinnen und Brandenburger solidarisch zusammen. Mein ganz herzlicher Dank geht an diese große Mehrheit!
Die Unterstützung des Landes, des Bundes und der EU konnte vielen Unternehmen und Selbständigen in Kultur, Tourismus und den besonders betroffenen Branchen helfen und Arbeitsplätze sichern. Gemeinsam bringen wir Brandenburg weiter voran!

Bildung

Gesagt: Gute Bildung – unabhängig vom
Geldbeutel der Eltern

Getan: Bildung ist Schwerpunkt: Über 1.600 Lehrer*innen – mehr als jemals zuvor – wurden unbefristet in den Schuldienst übernommen. Zukünftige Lehrkräfte können von einem breiten universitären Angebot profitieren. Die Ganztagsschule wird gestärkt. Mit der Schul-Cloud und dem „Digitalpakt Schule“ sind die Weichen für eine Schulbildung der Zukunft gestellt. Sie verbessern aber schon jetzt unter Corona-Bedingungen das Lernen ganz erheblich.

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion sollen 23 Millionen Euro zusätzlich in die Schul-Digitalisierung investiert werden – zum Beispiel in Tablets für Schüler*innen.

Pflege

Gesagt: Mehr Pfleger*innen ausbilden und den Beruf attraktiver machen

Getan: 22 Millionen Euro fließen ab 2021 in die Verbesserung der Pflege. Die Kurzzeitpflege wird verbessert, um Angehörige und häusliche Pflege zu entlasten. Ausländische Abschlüsse sollen schneller anerkannt werden. Der Studiengang „Pflege“ an der BTU Cottbus-Senftenberg wird ausgebaut: Pfleger*innen können sowohl über eine Ausbildung an Pflegeschulen als auch über das Pflegestudium in ihren Beruf starten.

Pflegebedürftigkeit von älteren Menschen tritt später ein, wenn sie aktiv sind und anderen Menschen begegnen. Daher fördert das Land aktive Lebensgestaltung im Alter besonders.

Wirtschaft

Gesagt: Brandenburg wird die Marke für Innovation und Zukunft

Getan: Tesla siedelt sich in Grünheide an, die BASF investiert in Schwarzheide, Microvast in Ludwigsfelde: Innovative Technik-Giganten interessieren sich für den Standort Brandenburg. Das ist das Ergebnis einer guten Ansiedlungspolitik. Außerdem kann Brandenburg mit dem hohen Anteil erneuerbarer Energiequellen den Unternehmen einen Vorteil verschaffen: Nachhaltige Energienutzung in ihrer Ökobilanz. Aus erneuerbaren Quellen lässt sich Wasserstoff als Energieträger herstellen. Eine  nachhaltige Wasserstoffwirtschaft ist die Grundlage für weitere Entwicklungen, moderne Fahrzeugantriebe und Innovation in der Energienutzung.

Kitas

Gesagt:  Mehr Zeit für die Arbeit mit Kindern und höhere Kitaqualität

Getan:  Die SPD verbessert die Qualität in den Kitas: Der Personalschlüssel wird verkleinert. Zum 1. August 2020 wurde für die 3- bis 6-Jährigen der Schlüssel von 1:11 auf 1:10 gesenkt.

Die Kitas haben bei der Umsetzung des neuen Personalschlüssels mehr Zeit bekommen. Denn Corona bedeutet auch, dass organisatorische Fragen viel schwieriger zu klären sind. Auch müssen erst einmal Fachkräfte gefunden werden, sodass  die Kitaleitungen bis Sommer 2021 Zeit haben, Erzieher*innen einzustellen.

Der nächste Schritt zur Verbesserung des Personalschlüssels wird für die Kinder von 0–3 Jahren erfolgen.

Jung und Alt

Gesagt:  Starke Vertretung für junge Menschen und Senior*innen

Getan: Wir haben die Einrichtung eine*r Landesbeauftragte*n für Kinder und Jugendliche beschlossen: Ab 2021 wird diese Person die zentrale Interessenvertretung für die Angelegenheiten Jugendlicher sein, für Jugendbeteiligung, Mitwirkung und politischer Vertretung.

Seit Juni 2020 hat Brandenburg mit Norman Asmus einen Seniorenbeauftragten als Sprecher für die Interessen der älteren Menschen. Er behält die Lebenszufriedenheit, Einkommenssituation, gesundheitliche Lage, Wohnsituation und Teilhabe von Senior*innen im Auge und berät die Politik, wie auf Verbesserungen hingewirkt werden kann.

Lausitz

Gesagt: Die Energiewende intelligent und sozial gestalten

Getan: Die Lausitz ist schon heute eine Gewinnerregion. Die Arbeitslosigkeit ist so gering wie nie. Neue Wissenschafts- und Forschungsstandorte werden aufgebaut, eine neue Universitätsmedizin der Uni Cottbus-Senftenberg entsteht, als Forschungs- und Technologieregion erhält die Lausitz erhebliche Förderung.

Doch auch die anderen Regionen Brandenburgs werden unterstützt. Wirtschaftsansiedlungen, Landesbehörden, Forschungszentren stärken auch die Prignitz, die Uckermark oder das Oderbruch. Die Vernetzung der Regionen mit öffentlichen Verkehrsverbindungen ebenso wie durch Breitbandausbau schreitet fort.

Den Flyer „Ein Jahr Regierungsverantwortung“ können Sie hier downloaden.