Am 1. Mai tourt Kanzlerkandidat Olaf Scholz durch Brandenburg

„Man muss von Arbeit leben können. Wir brauchen ordentliche Löhne und sichere Arbeitsplätze, das ist eine Frage des Respekts. Als Kanzler werde ich 12 Euro Mindestlohn umsetzen. Und damit das klar ist: Umweltschutz und gute Arbeit gehören zusammen. Das darf nicht gegeneinander ausgespielt werden.“ Das erklärt Olaf Scholz zum 1. Mai 2021.

„Solidarität, Respekt, Zukunft – Gemeinsam aus der Krise“, unter dieses Motto hat die SPD den 1. Mai 2021 gestellt.  Am Tag der Arbeit wollen wir zeigen: Solidarität ist in der Krise nicht nur möglich, sie ist notwendig: Kurzarbeitergeld, vereinfachter Zugang zu Kinderzuschlag und Grundsicherung, Kinder- und Corona-Boni, Unterstützung für Selbständige und Unternehmen, um möglichst viele Arbeitsplätze und Existenzen zu sichern – das sind Maßnahmen, die die SPD im Bund, allen voran Kanzlerkandidat Olaf Scholz, auf den Weg gebracht hat.

Am 1. Mai tourt Kanzlerkandidat Olaf Scholz durch Südbrandenburg: Um 13:20 Uhr nimmt er gemeinsam mit dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann an der Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds im Autokino in Cottbus teil. Ab 14:30 Uhr besucht Olaf Scholz das Carl-Thiem-Klinikum in Cottbus und informiert sich über die Arbeitsbedingungen des Personals im Corona-Alltag.  Und ab 17:15 Uhr ist er im Familienpark Senftenberger See in einer Diskussionsrunde zum Thema „Strukturwandel in der Lausitz“.

Brandenburg nimmt eine Vorreiterrolle ein: Bei uns gilt ab dem 1. Mai 2021 der Vergabe-Mindestlohn von 13 Euro pro Stunde. Das bedeutet: Bei öffentlichen Aufträgen werden nur Firmen berücksichtigt, die ihren Arbeitnehmer*innen dieses Niveau zahlen. Brandenburg setzt sich damit an die Spitze der Bundesländer. „13 Euro bedeuten Sicherheit, dass der Wettbewerb nicht auf dem Rücken der Arbeitnehmer*innen ausgetragen wird.“, sagt Sebastian Rüter, SPD-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen.

Die SPD will Arbeit aufwerten: In der Pandemie ist das Bewusstsein für den Wert der Arbeit derjenigen Menschen gewachsen, die Tag für Tag unser Land am Laufen halten – vor allem Frauen. Die in den Krankenhäusern und Pflegeheimen Leben retten, die unsere Kinder erziehen, die im Supermarkt an der Kasse die Stellung halten, die uns die Pakete bringen und unseren Müll abholen. Es gilt, dieses neue Bewusstsein zu nutzen, um für bessere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen zu sorgen.

Deshalb kämpfen wir für mehr Tarifbindung in allen Branchen, für eine gerechtere Lastenverteilung zwischen Reich und Arm, für Investitionen in nachhaltige Wirtschaft und Klimaschutz.  Wir kämpfen für einen starken, gut finanzierten Sozialstaat. Wir kämpfen für ein Recht auf Arbeit, für sozialversicherungspflichtige und unbefristete Beschäftigung. 

Wir treten ein für eine Gesellschaft des Respekts, die von Zusammenhalt und Vielfalt geprägt ist. Wir stellen uns Hass und Hetze, Ausgrenzung, Diskriminierung, Rassismus, Antisemitismus und dem Erstarken rechtsextremer Kräfte mit aller Entschiedenheit entgegen. In diesem Sinne rufen wir die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands dazu auf, gemeinsam mit unseren Gewerkschaften am 1. Mai ein sichtbares Zeichen für Solidarität, Respekt und eine gute Zukunft zu setzen.